Verkehrsministerium weist Kritik der Automobilbranche zurück
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg weist die Kritik an den in Stuttgart ab 2018 an Tagen mit hohen Luftschadstoffwerten geplanten Einschränkungen des Autoverkehrs zurück.
Rad
Land fördert Machbarkeitsstudien zu Radschnellverbindungen
Für die Planung und den Bau von Radschnellverbindungen hat der Landtag Baden-Württemberg insgesamt 3 Millionen Euro im Haushalt 2017 bereitgestellt.
Luft
Bessere Luft in Stuttgart: Land beschließt Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität
Der Ministerrat hat am 21. Februar 2017 wichtige Maßnahmen für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart beschlossen. „Zur Einhaltung der Grenzwerte ist ein umfassendes Maßnahmenpaket von intelligenter Verkehrssteuerung bis hin zum Luftreinhaltenetz ab 2018 unumgänglich“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Mit dem Bewerbungsaufruf für Städte und Gemeinden gehen die Fußverkehrs-Checks des Landes in die dritte Runde. Ab sofort können sich die Städte und Gemeinden wieder um eine Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks bewerben.
Strasse
Kabinett stimmt Fördererhöhung bei Eisenbahnkreuzungen zu
Das Kabinett hat am 31. Januar 2017 dem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zugestimmt und den maximalen Fördersatz bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf 75 Prozent erhöht.
Schiene
Bahnhof Züttlingen wird dank Landesförderung barrierefrei
Das Ministerium für Verkehr fördert den Bau eines zweiten Bahnsteigs und die Herstellung der Barrierefreiheit des Bahnhofs von Züttlingen (Landkreis Heilbronn).
ÖPNV
Land legt Bürgerbusprogramm 2017 auf
Das Ministerium für Verkehr hat ein neues Bürgerbusprogramm auf den Weg gebracht. Damit wird zum einen die Beschaffung von barrierefreien Fahrzeugen unterstützt und zum anderen die Anschaffungskosten von „Personenbeförderungsscheinen“ für die ehrenamtlich tätigen Fahrerinnen und Fahrer erstattet.
Schiene
Verkehrsministerium beruft Qualitätsbeauftragten für regionalen Schienenverkehr
Angesichts zahlreicher Zugausfälle und Verspätungen im Schienenpersonennahverkehr der Deutschen Bahn hat das VM einen Sonderbeauftragten eingesetzt, der dafür sorgen soll, dass die DB Regio sehr rasch die vertraglich vereinbarte Qualität wieder einhält.
Radverkehr
Sechs neue RadKULTUR-Kommunen im Jahr des Fahrradjubiläums
Im Jahr des 200. Fahrrad-Jubiläums hat die Initiative RadKULTUR sechs RadKULTUR-Kommunen ausgewählt, die mit Förderung des Landes die Begeisterung am Radfahren im Alltag auf vielfältige Weise erleben wollen.
Luft
Für saubere Luft in Stuttgart: Komfortkamine künftig bei Feinstaubalarm verboten
Der Ministerrat hat am 31. Januar 2017 die Verordnung der Landesregierung über Betriebsbeschränkungen für kleine Feuerungsanlagen (Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen) verabschiedet. Damit wird der Betrieb von sogenannte Komfort-Kaminen an Tagen mit Feinstaubalarm im Stadtgebiet Stuttgart verboten.
Martin Stollberg
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