Mit dem ÖPNV-Innovationspreis würdigt das Land besonders innovative Projekte für einen zukunftsgerichteten Nahverkehr. Der Preis wird in drei Kategorien verliehen und ist mit je 2.000 Euro dotiert. Zusätzlich wurde noch ein ebenfalls mit 2.000 Euro dotierter Sonderpreis vergeben.
ÖPNV
7. ÖPNV Innovationskongress Baden-Württemberg
Teilnehmer diskutieren über zukunftsgerichteten Nahverkehr. Minister Hermann weist auf ungesicherte Finanzierung des ÖPNV und SPNV hin, wenn der Bund die Entscheidung zu Regionalisierungsmitteln und GVFG-Programm weiterhin verschiebt.
Stuttgart 21
S-21-Projektpartner einigen sich auf die Variante „Drittes Gleis“
Gemeinsame Erklärung der S-21-Projektpartner zu den Ergebnissen des heutigen Treffens bezüglich der weiteren Planung des Filderbahnhofs
Schiene
Nichtbundeseigene Eisenbahnen erhalten mehr Fördermittel
Nichtbundeseigene Eisenbahnen in Baden-Württemberg erhalten 2015 zusätzlich zehn Millionen Euro vom Land. „Diese Bahninfrastrukturunternehmen leisten einen ganz wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag für einen funktionierenden und attraktiven Schienenpersonennahverkehr“ betonte Hermann.
ÖPNV
Land legt Busförderprogramm wieder auf
Ein attraktiver ÖPNV braucht laut Verkehrsminister Hermann moderne Fahrzeuge. Das Land fördert daher auch 2015 barrierefreie und emissionsarme Busfahrzeuge.
ÖPNV
Kabinett bringt Gesetzentwurf zum ÖPNV-Pakt in den Landtag ein
Die Landesregierung hat am 03.03.2015 den Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Region Stuttgart gebilligt.
Bürgerbusse
Erfolgreiche Landesförderung für Bürgerbusse wird fortgesetzt
In diesem Jahr und 2016 stellt das Land für die Bürgerbusprojekte BW, erneut jeweils 100.000 Euro zur Verfügung. Die Förderbedingungen wurden nicht nur fortgeschrieben, sondern sollen den Bedürfnissen vor Ort künftig noch besser Rechnung tragen.
SPNV
Länder brauchen mehr Geld für den Schienenverkehr
Minister Hermann kritisierte, dass sich der Bund mit diesem Verhalten am Rande der Verfassungswidrigkeit bewege: „Das Grundgesetz schreibt die Zuständigkeit der Länder für den SPNV und die Verpflichtung des Bundes fest; die Länder haben diese Aufgabe nur übernommen mit der Garantie für eine auskömmliche Mittelzuweisung.“
Maut
Verkehrsminister Hermann: Mautmodell löst Finanzierungsprobleme nicht
„Der von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung einer Pkw-Maut gewährleistet keine auskömmliche Finanzierung der Infrastruktur. Die vom Bund erwarteten Mehreinnahmen würden gerade einmal 10 Prozent des Bedarfs zur Erhaltung von Straßen, Schienen und Wasserwegen decken“, sagte Minister Hermann
Luftreinhaltung
Land stellt Stufenkonzept zur Luftreinhaltung vor
Minister Hermann informiert Kabinett über wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart – Bürgerbeteiligung bei Stufenkonzept.
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