Projektbeirat stimmt weiteren Schritten beim Ausbau der Rheintalbahn zu
Zum geplanten Ausbau der Rheintalbahn von zwei auf vier Gleise hat der Projektbeirat grünes Licht für die weiteren Schritte in zwei von sechs Bereichen gegeben.
Infrastruktur
Landesregierung setzt auf effizienten Mitteleinsatz im Straßenbau
Angesichts des knappen Verkehrsetats setzt die Landesregierung auf einen möglichst effizienten Mitteleinsatz im Straßenbau und sucht projektbezogen nach sparsamen Lösungen. Da es keine Patentlösung gibt ist ein Mix von verschiedenen Lösungsansätzen gefragt.
Stuttgart 21
Verkehrsministerium weist Kritik der Verzögerung bei S 21 zurück
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Land behindere das Bahnprojekt Stuttgart 21.
Bahn
Hermann sagt Unterstützung auf dem Weg zur Regionalstadtbahn Neckar-Alb zu
Verkehrsminister Winfried Hermann hat der Region Neckar-Alb seine Unterstützung beim Aufbau einer Regionalstadtbahn zwischen Herrenberg, Tübingen, Reutlingen, Metzingen, Bad Urach, Hechingen, Balingen und Albstadt zugesichert.
Verkehr
Tempolimit 120 auf A 8 zwischen Flughafen und Leonberg West
Auf der Autobahn 8 gilt zwischen den Anschlussstellen Flughafen/Messe und Leonberg West künftig ein Tempolimit von 120 km/h. Das Verkehrsministerium hat dem Vorschlag des Regierungspräsidiums Stuttgart zugestimmt, im Bereich der Streckenbeeinflussungsanlage aus Sicherheitsgründen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h zu beschränken.
Verkehrspolitik im Dialog
Minister Hermann diskutierte mit Lkw-Fahrern
Minister Winfried Hermann hat Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer zum Gespräch eingeladen. Er diskutierte er mit ihnen ihre Anliegen an die Verkehrspolitik.
Fastnacht
Hermann empfängt Karnevals- und Fastnachtsvereine
Zu den Höhepunkten der närrischen Tage zählt der Empfang für die Karnevals- und Fastnachtsvereine der Landesregierung. Am Faschingsdienstag hieß Minister Winfried Hermann rund 1.000 Narren im Neuen Schloss in Stuttgart willkommen.
Verkehr
Sicherheitserlass für Kreisverkehre mit Augenmaß anwenden
Bei der Prüfung der Sicherheit von Kreisverkehrsplätzen sollten die zuständigen Behörden in Baden-Württemberg nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann künftig stärker mit Augenmaß vorgehen.
Stuttgart 21
Hermann: DB gibt absprachewidrig keine S 21-Unterlagen heraus
Die Deutsche Bahn hat entgegen ihrer Zusicherung gegenüber den S-21-Projektpartnern bis Ende Januar 2013 keine weitergehenden Unterlagen zum Bahnprojekt Stuttgart 21 und zu der angekündigten drastischen Kostensteigerung übermittelt.
Bundesrat
Vermittlungsausschuss wird zur Abschaffung des Schienenbonus angerufen
Der Bundesrat hat zum Gesetz des Bundestages zur Abschaffung des Schienenbonus den Vermittlungsausschuss angerufen mit dem Ziel den Schienenbonus zum 1.1.2015, also deutlich früher als vom Bundestag vorgesehen, abzuschaffen.
Martin Stollberg
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