Pilotprojekt des Landes zur Erforschung von Unfallaufkommen
„Wir müssen alles dafür tun, dass die Autofahrerinnen und Autofahrer auf unseren Straßen jederzeit sicher und unfallfrei unterwegs sein können“, so Verkehrsminister Winfried Hermann in Geisingen, wo er den Startschuss für einen Pilotversuch des Landes für mehr Sicherheit auf Autobahnen gab.
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
LGVFG kommt in den Landtag
Die Landesregierung hat am 22. September 2015 die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) gebilligt. Nun wird der Entwurf in den Landtag eingebracht und damit das parlamentarische Verfahren der Gesetzgebung eingeleitet.
Strasse
Kompaktasphalt-Maßnahme auf der B27
Staatssekretärin Gisela Splett war auf Baustellenbesuch der Fahrbahndeckenerneuerung der B 27 bei Kornwestheim unterwegs. Die Fahrbahndeckenerneuerung mit Kompaktasphalt erfolgt in kurzer Bauzeit und mindert das Lärmaufkommen.
Straßenbau
Baden-Württemberg nimmt 40 Mio. Euro Ausgleichsmittel für Straßenbau in Anspruch
Für den Bundesfernstraßenbau nimmt das Land BW vom Bund 40 Mio. Euro Ausgleichsmittel bereits im ersten Anlauf für das laufende Jahr in Anspruch. Damit kann das Land BW 2015 nahezu eine ähnliche Summe wie im Vorjahr in die Bundesfernstraßen im Land investieren. Minister Hermann lobt die Straßenbauverwaltung des Landes, die auch 2015 wieder einen guten Job gemacht hat.
Kennzeichen
Bundesratsinitiative „Rote Kennzeichen“
Land setzt sich im Bundesrat für eine mittelstandsfreundliche und praxisgerechte Regelung des roten Händlerkennzeichens ein
Verleihung
Acht Bürgerinnen und Bürger mit Heimatmedaille Baden-Württemberg 2015 ausgezeichnet
Staatssekretärin Gisela Splett MdL hat September im Namen der baden-württembergischen Landesregierung acht Persönlichkeiten mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet.
Radverkehr
Fahrräder parken – aber richtig
Die diesjährige verkehrspolitische Sommerradtour des ADFC Baden-Württemberg mit Staatssekretärin Gisela Splett und der ADFC-Landesvorsitzenden Gudrun Zühlke widmete sich schwerpunktmäßig dem Thema Fahrradparken und zeigte verschiedene Fahrradparksituationen auf: in Wohnbebauung, an Einkaufszentren und an ÖV-Knotenpunkten.
Schiene
Vermittlungsausschuss: Konflikt um die Finanzierung des SPNV zwischen Bund und Ländern
Vermittlungsausschuss tritt zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode zusammen und soll den Konflikt um die Finanzierung des SPNV zwischen Bund und Ländern lösen.
Lärmschutz
Einweihung der Motorradlärm-Displayanzeige
Um Motorradlärm künftig zu verringern, startete Staatssekretärin Gisela Splett am 08. September 2015 ein Pilotprojekt in Todtmoos. Durch den Einsatz der Motorradlärm-Displayanzeige werden Motorradfahrerinnen und -fahrer zu leiserem Fahrverhalten aufgerufen.
Schiene
Neuordnung des Schienennahverkehrs zwischen Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg im Dialog mit Kommunalpolitikern
Kommunalpolitiker und das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur beraten über neue SPNV-Angebote. Die Neuordnung des Streckendreiecks bringt deutliche Vorteile für die Fahrgäste mit sich.
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