Auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Schwäbisch Hall soll es keine Verschlechterung nach 2016 geben. Dies resultierte aus einem Gespräch zwischen der Landesregierung und kommunalen Vertretern.
SPNV
Länder brauchen mehr Geld für den Schienenverkehr
Minister Hermann kritisierte, dass sich der Bund mit diesem Verhalten am Rande der Verfassungswidrigkeit bewege: „Das Grundgesetz schreibt die Zuständigkeit der Länder für den SPNV und die Verpflichtung des Bundes fest; die Länder haben diese Aufgabe nur übernommen mit der Garantie für eine auskömmliche Mittelzuweisung.“
Maut
Verkehrsminister Hermann: Mautmodell löst Finanzierungsprobleme nicht
„Der von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung einer Pkw-Maut gewährleistet keine auskömmliche Finanzierung der Infrastruktur. Die vom Bund erwarteten Mehreinnahmen würden gerade einmal 10 Prozent des Bedarfs zur Erhaltung von Straßen, Schienen und Wasserwegen decken“, sagte Minister Hermann
Luftreinhaltung
Land stellt Stufenkonzept zur Luftreinhaltung vor
Minister Hermann informiert Kabinett über wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Stuttgart – Bürgerbeteiligung bei Stufenkonzept.
Strassenbau
Bilanz des Straßenbaus in Baden-Württemberg 2014
Entsprechend der aktuellen Finanzplanung des Bundes und des angekündigten Infrastrukturprogramms ist für die kommenden Jahre mit steigenden Mittelzuweisungen des Bundes zu rechnen. Gleichzeitig steigen die Mittelansätze für Landesstraßen in den Jahren 2015/16 in erheblichem Umfang.
Grüne Infrastruktur
Wildtiere sollen ungehindert queren können
Staatssekretärin Splett besichtigt geplante Wiedervernetzungsmaßnahme an der B 14 und setzt sich für eine Ausweitung der grünen Infrastruktur ein.
Luftreinhaltung
Stufenkonzept für eine bessere Luftreinhaltung
Land und Stadt Stuttgart verständigen sich darauf, den ÖPNV-Anteil am Verkehr deutlich zu erhöhen und den motorisierten Individualverkehr zu verringern
Strasse
Neue Netzbeeinflussungsanlage für den Großraum Rhein-Neckar
Zwölf Anzeigequerschnitte an sechs Standorten im Autobahnnetz Mannheim – Heidelberg – Weinheim/Viernheim teilen den Verkehrsteilnehmern im Falle von Behinderungen auf den Autobahnkreuzen der A 5 – A 6 – A 656 und A 659 Umleitungsempfehlungen über benachbarte Autobahnabschnitte mit.
Altkennzeichen
Land ermöglicht Altkennzeichen in mehreren Verwaltungsbezirken
Das Land ermöglicht nun die Vergabe von Altkennzeichen auch in mehreren Verwaltungsbezirken. „Ich freue mich, dass nun noch mehr Bürgerinnen und Bürger Zugang zu den Altkennzeichen erhalten können.“, teilte Verkehrsminister Winfried Hermann am 13. Januar 2015 in Stuttgart mit.
Flächenmanagement
„Westentaschenbroschüre“ zum kommunalen Flächenmanagement neu aufgelegt
Mit der Neuauflage der Broschüre zu Flächenmanagement sollen den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene Gestaltungsansätze zur Innenentwicklung aufgezeigt werden.
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