Land und Kommunen investieren in umweltfreundliche Mobilität
Über die akute Krisenbewältigung hinaus verliert das Verkehrsministerium auch die Herausforderungen der Zukunft nicht aus den Augen. Insbesondere bei langfristigen Investitionen müssen jetzt die Weichen richtiggestellt werden. Ein zentrales Instrument des Landes für Zukunftsinvestitionen in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
STADTRADELN 2020
Aktionszeitraum bis Oktober verlängert
Home-Office, Kurzarbeit und menschliche Distanz. Die Corona-Pandemie wirkt sich massiv auf das alltägliche Leben aus, Prioritäten verschieben sich. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL ruft daher die Kommunen Baden-Württembergs auf, ihren STADTRADELN-Zeitraum der aktuellen Lage anzupassen und zu verschieben.
ÖPNV
BW treibt ÖPNV-Ausbau mit Hilfe von GVFG-Mitteln des Bundes voran
Baden-Württemberg hat in den letzten Jahren besonders viele Bundesmittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) für Nahverkehrsprojekte investiert. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte vor kurzem dem Landeskabinett die Bilanz der Jahre 2011 bis 2019 vor. „Die GVFG-Mittel und die Kofinanzierung des Landes ermöglichen den notwendigen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. Zusammen mit den Kommunen und der Deutschen Bahn werden verkehrswichtige Projekte umgesetzt. Auch 2019 steht Baden-Württemberg im Ländervergleich sehr gut da“, zeigte sich der Minister erfreut.
Verkehrsbeschränkungen
Land bittet Gericht um Aufschub bei weiteren Verkehrsbeschränkungen
Angesichts gesunkener Werte der Luftschadstoffe in Stuttgart hat das Land Baden-Württemberg durch seine Anwälte in einem Schriftsatz an den Verwaltungsgerichtshof in Mannheim um einen Aufschub hinsichtlich möglicher zonaler Verkehrsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5/V und schlechter gebeten. Darin sind folgende Punkte enthalten.
Über die akute Krisenbewältigung hinaus behält das Verkehrsministerium auch die Herausforderungen einer zukunftsfähigen Mobilität im Blick. So wird das Förderprogramm „Betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement“ (B²MM) fortgesetzt und erweitert. „Ich freue mich, dass wir auch in den kommenden beiden Jahren die Unternehmen und Behörden im Land auf Ihrem Weg zu nachhaltiger Mobilität unterstützen können“, so Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich der Veröffentlichung des Förderprogramms am 03. April 2020.
ÖPNV
Land fördert 494 emissionsarme Linien- und Bürgerbusse
Baden-Württemberg ist Vorreiter in Sachen Klimaschutz und baut sein Programm zur Busförderung weiter aus. So hat das Land die finanziellen Mittel im Rahmen der Förderung von Linien- und Bürgerbussen um zehn Millionen Euro erhöht. Die Fördersumme beträgt in 2020 insgesamt 22,2 Millionen Euro. Mit dieser Summe werden in diesem Jahr insgesamt 494 Linien- und Bürgerbusse gefördert, gab Verkehrsminister Winfried Hermann MdL heute (20. März) bekannt. Die Förderung basiert auf dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
SCHIENE
Land bestellt erstmals batterieelektrische Züge
Die Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) hat bei Siemens Mobility 20 Züge vom Typ Mireo Plus B bestellt. Die zweiteiligen elektrischen Triebzüge mit jeweils 120 Sitzplätzen können dank ihres Batteriehybridantriebs auf Strecken mit und ohne Oberleitung fahren und sollen im regionalen Schienenverkehr im Netz 8 Ortenau unterwegs sein. Vorgesehen ist, dass Siemens Mobility auch für knapp 30 Jahre für die Instandhaltung der Züge sorgt.
RAD
STADTRADELN 2020: Minister Hermann ruft zur Radaktion
auf – Land fördert Teilnahme
Anmeldungen für Kommunen ab 9. März möglich – Neue Servicestelle der Initiative RadKULTUR unterstützt bei Anmeldung und Umsetzung vor Ort
E-MOBILITÄT
Ladeinfrastruktur für Elektroautos verdichtet sich weiter
Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos verdichtet sich weiter in Baden-Württemberg. Die Zahl der Ladepunkte steigt kontinuierlich an, auch dank der Lademöglichkeiten im nichtöffentlichen Bereich. Für Gelder aus dem Förderprogramm Charge@BW, welches das Ministerium für Verkehr am 1. September 2019 gestartet hatte, sind bereits etwa 330 Anträge aus ganz Baden-Württemberg bewilligt worden. Damit können fast 1.000 Ladepunkte neu entstehen.
Qualifizierungskurs "Geflüchtete zu Lokführern"
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