Kabinett stimmt Fördererhöhung bei Eisenbahnkreuzungen zu
Das Kabinett hat am 31. Januar 2017 dem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zugestimmt und den maximalen Fördersatz bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf 75 Prozent erhöht.
Schiene
Verkehrsministerium beruft Qualitätsbeauftragten für regionalen Schienenverkehr
Angesichts zahlreicher Zugausfälle und Verspätungen im Schienenpersonennahverkehr der Deutschen Bahn hat das VM einen Sonderbeauftragten eingesetzt, der dafür sorgen soll, dass die DB Regio sehr rasch die vertraglich vereinbarte Qualität wieder einhält.
Strasse
Verkehrsministerium informiert über wichtige Straßenbauthemen
Das Verkehrsministerium (VM) wird in den Monaten März und April Veranstaltungen durchführen, um interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Themen Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsplanung im Straßenbau zu informieren.
Luft
Für saubere Luft in Stuttgart: Komfortkamine künftig bei Feinstaubalarm verboten
Der Ministerrat hat am 31. Januar 2017 die Verordnung der Landesregierung über Betriebsbeschränkungen für kleine Feuerungsanlagen (Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen) verabschiedet. Damit wird der Betrieb von sogenannte Komfort-Kaminen an Tagen mit Feinstaubalarm im Stadtgebiet Stuttgart verboten.
Verkehrspolitik
Land fördert kommunale Schienenfahrzeuge
Die Landtagsfraktionen von Grünen und CDU einigten sich am 17. Januar 2017 darauf, den Kommunen Fördermittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen und kommunalen Nebenbahnen bereitzustellen. Minister Hermann zeigte sich erfreut.
SPNV
Fahrgastbeirat: Positionspapier zu Sicherheit im Regionalverkehr und Entwicklung der Pünktlichkeit
Sicherheit und Pünktlichkeit waren die Schwerpunktthemen der Sitzung des Fahrgastbeirates Baden-Württemberg (FGB-BW).
Luft
Luftreinhaltung: Verkehrsministerium und Heizungsbranche finden Kompromiss
Die Heizungs- und Kachelofenbranche und das Verkehrsministerium Baden-Württemberg haben einen Kompromiss zur künftigen Regelung zur Luftreinhaltung in Stuttgart gefunden. Demnach werden in die vorgesehenen Ausnahmen auch die Kamine der neuesten Generation einbezogen. Diese umschließt die meisten seit 2015 installierten Öfen.
Verkehrspolitik
Hermann: Es braucht eine Mobilitätswende
Neujahrsrede von Minister Hermann auf dem Grünen-Bürgerdialog
Lärm
Bilanz des Lärmsanierungsprogramms 2014 bis 2016 für Bundes- und Landesstraßen
Der Lärmschutz an den Bundes-und Landesstraßen in Baden-Württemberg kommt voran. „Von den ursprünglich 71 geplanten Maßnahmen des Lärmsanierungsprogramms sind zwischenzeitlich 49 Maßnahmen umgesetzt worden“, so Verkehrsminister Winfried Hermann am 3. Januar 2017 in Stuttgart.
Luft
Feinstaubbelastung im Land hat 2016 weiter abgenommen
Nur in Stuttgart wurden die Grenzwerte nicht eingehalten. Minister Hermann: Maßnahmen für nachhaltige Mobilität zahlen sich aus
Martin Stollberg
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