Land fördert Neubaustrecke der Straßenbahnlinie 2 in Ulm
Mit rund 85 Mio. Euro Fördermitteln von Bund und Land wir das Neubauprojekt jetzt unterstützt.
Schiene
Neuordnung des Schienennahverkehrs zwischen Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg
Mittel für den Schienenverkehr werden effizient eingesetzt
LGVFG
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zur Anhörung freigegeben
„Wir wollen mit der Novellierung des LGVFG dazu beitragen, dass die Kommunen die umweltverträglichen Verkehrsarten ÖPNV, Rad- und Fußverkehr besser entwickeln können."
Die Länder sehen den Bund als Bremser beim Schienenpersonennahverkehr. Sie greifen wie Baden-Württemberg schon auf eigene Mittel zurück, um die Nahverkehrsleistungen zu finanzieren. Jetzt muss der Vermittlungsausschuss den Konflikt lösen.
Infrastrukturfinanzierung
Keine Einigung über Regionalisierungsgesetz: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an
Länder und Gewerkschaften fordern vom Bund eine auskömmliche und verlässliche Finanzausstattung für den Schienenpersonennahverkehr. Im Beratungsverfahren wurde kein Konsens zum Gesetzesentwurf gefunden. Die Länderkammer wird daher mit großer Wahrscheinlichkeit den Vermittlungsausschuss anrufen.
Straßenbau
Minister Hermann: LGVFG-Förderung muss weitergehen
„Vorrangig gefördert werden Bauvorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen wie beispielsweise die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen und die Anlage von Kreisverkehren“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.
Schienenverkehr
Landtag macht Weg frei für Landesanstalt zur Fahrzeugfinanzierung
Über eine Landesanstalt soll es Eisenbahnunternehmen möglich sein, Fahrzeuge zu günstigen Konditionen vom Land zu pachten. Einem entsprechenden Gesetzentwurf gab der Landtag nun seine Zustimmung.
Infrastrukturfinanzierung
Breites Bündnis für verlässliche und auskömmliche ÖPNV-Finanzierung
Der Bund gefährdet den weiteren Ausbau des ÖPNV. Im Ringen um den Gesetzentwurf des Bundesrates setzen die Länder jetzt auf den Vermittlungsausschuss.
Strassenbau
Weilerweg soll Schwaigern künftig von Schwerverkehr entlasten
Die neue Straße parallel südlich der Bahnlinie soll als künftige Kreisstraße Schwaigern vor allem vom Schwerverkehr entlasten. Der Ausbau wurde aus Mitteln des Landesgemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes (LGVFG) gefördert.
Schiene
Der Kabinettsbeschluss zur Regionalstadtbahn Neckar-Alb liegt vor
Kabinett stimmt der erweiterten Förderung der Regionalstadtbahn Neckar-Alb zu. Minister Hermann: Zukunftsweisendes ÖPNV-Projekt für eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung in der Region Reutlingen/Tübingen.
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