ÖPNV

Das zeitlich befristete 9-Euro-Ticket im Juni bis August 2022 wurde von den Bürger:innen gut angenommen, weil es die Ausgaben für Mobilität deutlich gedämpft und die Nutzung des ÖPNV vereinfacht hat. Um an diesen Erfolg anzuknüpfen, führen Bund und Länder zum 01. Mai 2023 das Deutschlandticket als preislich attraktives bundesweit gültiges Nahverkehrsticket in Form eines monatlich kündbaren Abonnements ein. Durch die Einführung des Deutschlandtickets mit einem Einführungspreis von 49 Euro pro Monat wird den Verkehrsunternehmen ein Großteil der Einnahmequellen wegbrechen. Zum Ausgleich nicht gedeckter Ausgaben im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket stellen Bund und Länder entsprechende finanzielle Mittel bereit.

Richtlinie

[wird ergänzt]

Antragsformulare und Hinweise

Handreichung Deutschlandticket 2023 – Stand 22.03.2023 (PDF)

Kurzantrag zum 06.04.2023

• Anlage 1: AT-Antrag (Word-Datei)
• Anlage 2a: Vollmacht AT an Verbund (Word-Datei)
• Anlage 2b: Vollmacht kreiseigene Gemeinden an AT (Word-Datei)
• Anlage 3: Sammelantrag Verbund (Word-Datei)
• Anlage 4: Wirkung Deutschlandticket (Excel-Datei)

Das Förderprogramm wurde in enger Abstimmung mit kommunalen Aufgabenträgern, Verkehrsverbünden und Verbänden entwickelt. Dabei wurden umfangreiche Anpassungen vorgenommen, um die vertriebliche und tarifliche Umsetzung vor Ort zu erleichtern. Ergebnis ist ein Förderprogramm mit einem hohen Maß an regionaler Flexibilität, welches zugleich dem Anspruch gerecht wird, jungen Menschen landesweit einheitlich Mobilität zu einem sehr günstigen Preis zu ermöglichen.

Das Ministerium für Verkehr hat eine FAQ-Übersicht erstellt. Im Falle darüberhinausgehender Fragen oder Unklarheiten steht das Ministerium für Verkehr für Rückfragen zur Verfügung.

Förderprogramm Landesweites Jugendticket (PDF)
⇒ Ergänzender Hinweis zum Förderprogramm Landesweites Jugendticket - Fußnote Nr. 7: Hierbei handelt es sich um eine leere Fußnote ohne Inhalt. Wir bitten Sie daher, diese nicht zu beachten.
Förderprogramm Landesweites Jugendticket Durchführungsbestimmung (PDF)

Unterlagen

• Präsentation „Antragsverfahren landesweites Jugendticket“ (PDF)
• Berechnungs-Tool (Excel-Datei)
• Förderantrag - Einzelantrag (Word-Datei)
• Förderantrag - Gebündelter Antrag (Word-Datei)
• Letter of Intent (Word-Datei)
• Vollmacht AT an Verbund (Word-Datei)
• Bestätigung der Beträge zum Vorabzug der Zuschüsse an den SPNV (Word-Datei)
• Bevölkerungszahlen und Prognosen 2021-2025 (Datengrundlage für Parameter U) (Excel-Datei)
• Änderungsantrag Landesweites Jugendticket (Word-Datei)
• Formblatt Mittelanforderung (Excel-Datei)

Weitere Informationen zum ÖPNV-Rettungsschirm finden Sie hier. 

Allgemeines und Ziele der Linien- und Bürgerbusförderung

• Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
• Erhöhung des Anteils von im ÖPNV eingesetzten Bussen vor allem mit Antrieben aus erneuerbaren Energien als Beitrag zur europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität unter Berücksichtigung der besonderen Struktur des Busverkehrs im Ländlichen Raum
• Die Förderung dient insbesondere zur Umstellung auf eine emissionsfreie Mobilität und zur Verwirklichung der Ziele des Europäischen Grünen Deals, zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor durch den Einsatz von sauberen und emissionsfreien Fahrzeugen
• Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener, Verkehrsangebote („Bürgerbusse“)

Investitionsförderung für Bürgerbusse

Gefördert wird die Beschaffung von Bürgerbussen

• Kleinbus mit 6 bis 8 Sitzplätzen (zzgl. Fahrersitz)
• Beschaffung von niederflurigen oder barrierefreien Fahrzeugen
• Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42, § 43 Satz 1 Nr. 2 oder § 44 PBefG eingesetzt werden.
• Vorführfahrzeuge werden unter bestimmten Bedingungen ebenfalls gefördert (s. Ziffer 8.5. der Richtlinie Busförderung).
• Geförderte Fahrzeuge sind mit einem Logo des Zuwendungsgebers zu kennzeichnen.
• Differenzierung nach Antriebsart
  • emissionsfreie Fahrzeuge: Batteriebusse, Brennstoffzellenbusse, Oberleitungsbusse
  • saubere Fahrzeuge: Plug-in-Hybrid-Busse, Gasbusse
  • sonstige Antriebsarten
• Beihilferechtlichen Grundlagen
  • Emissionsfreie und saubere Fahrzeuge
    • Art. 36 AGVO (bzw. Art. 36b AGVO-Entwurf)
  • Fahrzeuge mit sonstigen Antriebsarten
    • Bestehen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) nach VO (EG) Nr. 1370/2007 à Bestätigung des Aufgabenträgers erforderlich
    • Tatbestandlicher Ausschluss einer Beihilfe à anwaltliche Stellungnahme erforderlich
    • De-minimis-VO à De-minimis-Erklärung erforderlich
    • DAWI-de-minimis-VO à DAWI-de-minimis-Erklärung erforderlich
    • Genehmigte Bundesprogramme (z.B. BKR-Bundesregelung Kleinbeihilfen 2022) à anwaltliche Stellungnahme erforderlich

Antragsberechtigte für die Bürgerbusförderung

• (Bürgerbus-)Vereine
• Verkehrsunternehmen
• Kommunen
• Landkreise

Fördersatz/Förderquote

→ richtet sich nach der beihilferechtlichen Grundlage

Emissionsfreie und saubere Fahrzeuge

Förderung der umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten: Die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten werden anhand eines Vergleichs der Beschaffungskosten mit den Kosten eines konventionellen Referenzbusses gleicher Größe ermittelt. Die Differenz zwischen den Ausgaben dieser beiden Investitionen sind die umweltschutzbezogenen und somit zuwendungsfähigen Ausgaben.

→ Der Fördersatz richtet sich nach der Unternehmensgröße

• Große Unternehmen: 40 %
• Mittlere Unternehmen: 50 %
• Kleinunternehmen: 60 %.

Fahrzeuge mit sonstigen Antriebsarten

Neufahrzeuge

• 40.000 Euro für Niederflurbusse
• 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse

Gebrauchtfahrzeuge

• 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens 15.000 Euro für Niederflurbusse
• 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens 10.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse

Verfahren

Antragszeitraum:
Der Antragszeitraum ist vom 01.06.2022 bis zum 30.06.2022.
Die Antragstellung ist zugleich auch die Anmeldung zum Busprogramm. Es ist keine separate Anmeldung notwendig!
Die Antragsformulare können von der Internetseite der L-Bank heruntergeladen werden (voraussichtlich ab dem 03.06.2022).
Die Antragstellung ist auf elektronischem Weg über ein gesondert eingerichtetes E-Mailpostfach bei der L-Bank Baden-Württemberg möglich.

Programmfeststellung:
Das Ministerium für Verkehr stellt zum 31.08.2022 das Busprogramm 2022 fest.

Zeitraum Antragsbewilligung:
Die L-Bank wird ab September 2022 die Förderbescheide ausstellen.

Kontakt:

L-Bank
Abteilung 3
Börsenplatz 1
70174 Stuttgart

Weitere Hinweise und Unterlagen

• Richtlinie Busförderung (PDF)
• Anlage 1 - Technische Richtlinie (PDF)
• General-UB Busförderung 2022 (PDF)
• Praxisleitfaden „BürgerBusse in Fahrt bringen“
• Flyer "BürgerBusse in Fahrt bringen"

Internetseiten

Ökologische Busförderung
Bürgerbusse
www.l-bank.de
www.nvbw.de
www.buergerbus-bw.de

Als Beitrag zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt Stuttgart fördert das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg die Einrichtung von Expressbuslinien in der Region Stuttgart. Expressbuslinien sollen komplementär zum Schienennetz überall dort eingesetzt werden, wo es an Schieneninfrastruktur für eine S-Bahn-Linie oder Stadtbahn-Linie in Stuttgart fehlt oder die Kapazität der Schienenlinien erschöpft ist. Zu diesem Zweck werden Expressbuslinien zur Kapazitätssteigerung für Pendlerinnen und Pendler im ÖV nach Stuttgart (radiale Linienführung zum Stadtzentrum Stuttgart) oder zum Lückenschluss im Schienennetz Stuttgart (tangentiale Linienführung zum Stadtzentrum Stuttgart) zur Vermeidung von Umstiegen in der Stuttgarter Innenstadt gefördert.

Antragsberechtigte

Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.

Fördersatz

Das Land fördert anteilsmäßig eine durch den Betrieb der Expressbuslinien bzw. mit dem Bedienungsstandard entstehende Kostenunterdeckung (netto) im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung nach folgenden, von der Art der eingesetzten Antriebstechnologie abhängigen Richtsätzen.

Antragsfrist:

Die Frist zur Antragstellung wurde verlängert und ist nun bis zum 30.11.2020 möglich.

• 80 Prozent bei derzeit noch nicht serienmäßig verfügbaren alternativen Antriebsformen, die sich noch in der Erprobung befinden (z.B. Elektroantrieb mit Wasserstoff)
• 75 Prozent bei in Serie verfügbaren alternativen Antriebsformen (z.B. Elektro-, Plug-In-Hybrid-, Hybridantrieb)
• 70 Prozent bei herkömmlichen Antriebsformen (mind. Euro 6-Diesel) 

Kontakt

Bei Fragen steht das Referat 34 (ÖPNV, Verkehrsverbünde und Tarife, Digitalisierung) des Ministeriums für Verkehr zur Verfügung (poststelle@vm.bwl.de).

Anlagen

Fördergrundsätze Expressbuslinien_Vers. 1.0 (pdf-Datei)

Beschreibung

Der Ausbau einer barrierefreien Reiseinfrastruktur für in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen ist durch die für die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr zuständigen Behörden (Aufgabenträger) im Personenbeförderungsrecht gesetzlich normiert.

Darüber hinaus ist auch eine zuverlässige Auskunft darüber, welche Routen Reisende mit spezifischen Mobilitätsanforderungen nutzen können, im Sinne einer vollständigen Barrierefreiheit erforderlich. Die Roadmap zur Beauskunftung barrierefreier Reiseketten des DELFI-Vereins sieht eine Verbesserung der Erfassung von Haltestellen hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit vor.

Das Ziel der Roadmap ist es, in den Fahrgastinformationssystemen Informationen zu barrierefreien Wegen, im Optimalfall inklusive Umleitungen im Störungsfall, bereitzustellen. Die geplante flächendeckende Umsetzung konnte bis zum Ende des Jahres 2021 nicht realisiert werden, weswegen eine Verlängerung des Förderprogramms durchgeführt wird. Die Zielsetzung auf vollständige Erfassung aller ÖPNV-Haltestellen im Land hinsichtlich ihrer baulichen Situation wird auf Ende des Jahres 2023 festgelegt.

Gegenstand der Förderung

Zuständig für die Erfassung der Haltestellen ist der jeweilige Aufgabenträger. Um die Erfassung aller Haltestellen im Land aktiv voranzutreiben, hat das Land Baden-Württemberg das Förderprogramm Haltestellenerfassung aufgelegt mit welchem die Aufgabenträger bei der Erfassung finanziell unterstützt werden.

Die Erfassung der Haltstellen hat vor Ort nach einheitlichen Kriterien gemäß des DELFI-Kataloges sowie weitere den DELFI-Katalog ergänzende Kriterien zur vollständigen Haltestellenerfassung zu erfolgen. Die Erfassung der DELFI-Kriterien wird mit einem pauschalen Fördersatz in Höhe von 40 € pro zu erfassenden Haltestelle gefördert (Basisförderung). Werden zusätzliche, über den DELFI-Katalog hinausgehende Kriterien erfasst, wird dies mit einem zusätzlichen pauschalen Fördersatz in Höhe von 15 € pro zu erfassender Haltstelle gefördert (Zusatzförderung).

Die Aufgabenträger werden neben der finanziellen Förderung auch dahingehend unterstützt, dass eine durch das Land beschaffene Erfassungs-App kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Den Aufgabenträgern steht es jedoch frei, andere Erfassungstools zu verwenden. In diesem Fall sind die Aufgabenträger verpflichtet, die erfassten Daten in einer durch das Land definierten Form bereitzustellen (Siehe Technischen Richtlinie und deren Anlagen).

Weitere Informationen

1. Programmunterlagen (Stand: 13.04.2022)

• Förderprogramm Erfassung der Barrierefreiheit an ÖPNV-Haltestellen in Baden-Württemberg für die elektronische Fahrplanauskunft (PDF)
• Anlage Technische Richtlinie zum Förderprogramm Erfassung der Barrierefreiheit an ÖPNV-Haltestellen in Baden-Württemberg für die elektronische Fahrplanauskunft (PDF)
• Anlage zur Technischen Richtlinie Beschreibung CSV-Schnittstelle (PDF) 
• Anlage zur Technischen Richtlinie CSV-Templates (Download)

2. Formblätter (Stand: 13.04.2022)

• Formblatt Förderantrag Haltestellenerfassung (PDF)
• Formblatt Verwendungsnachweis (PDF)

3. Leitfäden und weiterführende Informationen (Stand: 13.04.2022)

• Erfassungsleitfaden (der Leitfaden wird regelmäßig aktualisiert und kann bei der NVBW angefordert werden: bfrk@nvbw.de)
• Handbuch Barrierefreie Reiseketten in der Fahrgastinformation (PDF)

Kontakt:
Ministerium für Verkehr
Referat 34 – Kommunaler ÖPNV

Fragen und Anmerkungen zum Förderprogramm richten Sie gerne an
haltestellenerfassung@vm.bwl.de

Fragen und Anmerkungen zur Erfassung und zur technischen Umsetzung richten Sie gerne an die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg unter bfrk@nvbw.de. Dort erhalten Sie auch die im Förderprogramm genannten vollständigen Haltestellenlisten für jeden Aufgabenträger.

Beschreibung

Die Landesregierung möchte den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), insbesondere die Nutzung des Linienverkehrs des ÖPNV, noch attraktiver machen. Mit der Einführung von elektronischen Tickets (E-Ticket) wird der Zugang zum ÖPNV erleichtert. Gefördert werden Maßnahmen, die primär den Nutzern des ÖPNV dienen und damit einhergehend zu flächenhaften Erleichterungen im Ablauf des ÖPNV führen. Die Attraktivitätssteigerung kann in diesem Fall durch Systeme für Elektronische Fahrausweise (E-Ticketing) erfolgen. In Verbindung mit der Einführung des Baden-Württemberg-Tarifs (BW-Tarif) besteht eine besondere Chance, unter Einbeziehung der in einigen Verbünden bereits vorhandenen E-Ticket-Systeme landesweit eine innovative, digitale Vertriebsinfrastruktur koordiniert einzuführen und zu vollenden. Ziel ist es, im öffentlichen Verkehr zeitgemäße Tickets und Tarife anbieten zu können. Das Programm ist bis 31.12.2021 begrenzt. Abweichend von Ziffer III. 1.1 der Förderrichtlinie sind Förderanträge für die Jahre 2019 bis 2020 bis zum 01. Dezember des jeweiligen Jahres und 2021 bis zum 01.Oktober beim Ministerium für Verkehr einzureichen.

Gegenstand der Förderung:

Das Ministerium für Verkehr fördert die Einrichtung von Kontroll- und Vertriebssystemen für E-Tickets auf Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft) und mit Straßenbahnen (im Sinne der BO Strab) sowie von Eisenbahnen in kommunaler Aufgabenträgerschaft durch die

• Nachrüstung von vorhandenen Systemen und
• Erweiterung von neu zu beschaffenden Systemen um die notwendigen Hard- und Softwarekomponenten
   

Weitere Informationen:

„LETS go!“ – Ausführliche Beschreibung des Förderprogramms
Anlage zum Förderprogramm „Vertriebskonzept BW-Tarif“

Dokumente zur Mittelanforderung und Verwendungsnachweis vom 08.02.2019
Mittelanforderung: Dient der Beantragung von (Teil)auszahlungen der Zuwendung
Verwendungsnachweis: Dient dem Nachweis der Verwendung der Zuwendung nach Abschluss des Vorhabens
Zahlenmäßiger Nachweis: Anlage zum Verwendungsnachweis
Fotografische Vorher-Nachher-Dokumentation: Anlage zum Verwendungsnachweis
Fahrzeugliste: Anlage zum Verwendungsnachweis
Arbeitszeitliste: Anlage zum Verwendungsnachweis
Formblatt: Ergebnisse der Ausschreibung im Falle einer Neubeschaffung
Formblatt: Ergebnisse der Ausschreibung im Falle externer Projektkosten

Rundschreiben an Verkehrsunternehmen und -verbünde vom 23.04.2018
LETS go Rundschreiben zum Zuwendungsantrag 23.04.2018
LETS go Anlage zum Rundschreiben 23.04.2018

Formblatt für den Antrag auf Zuwendung vom 18.06.2019
Abweichend von Ziffer III. 1.1 der Förderrichtlinie sind Förderanträge für die Jahre 2019 bis 2021 bis zum 01. Dezember des jeweiligen Jahres beim Ministerium für Verkehr einzureichen.
LETS go Antrag auf Zuwendung Formblatt
LETS go Anleitung zum Antrag auf Zuwendung

Kontakt:

Ministerium für Verkehr
Referat 34 – ÖPNV, Verbünde und Tarife
poststelle@vm.bwl.de

• Pressemitteilung: Corona-Bonus für Verkehrsprojekte im Land
• Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des LGVFG (pdf)

Anlagen zur Förderung

Anlage 1a (PDF)a
Anlage 1b (PDF)
Anlage 1c_Brücken (PDF)
Anlage 2_Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (PDF)
Anlage 3_Vermerk Prüfung Antrag (PDF)
Anlage 4_Zuwendungsbescheid (PDF)
Anlage 5_Antrag auf Abschlagszahlung (PDF)
Anlage 6_Verwendungsnachweis (PDF)
Anlage 7a (PDF)
Anlage 7b-RL_Wertausgleich_OePNV (PDF)
Anlage 7c-RL_Vorsorgemaßnahmen_OePNV (PDF)
Anlage 7d-Umleitung_OePNV (PDF)
Anlage 7e-RL_Gemeinschaftsbauwerke_OePNV (PDF)
Anlage 7f_Betriebshofrichtlinie (PDF)
Anlage 7g-RL_Verkehrswege (PDF)
Anlage 7h-RL_ZOB (PDF)
Anlage 7i-RL_Beschleunigung-Telematik (PDF)
Anlage 8 (PDF)
Anlage 9 (PDF)
Anlage 10 (PDF)
Anlage 11 (PDF)
Anlage 12 (PDF)
Anlage 13_Anmeldung zur Programmaufnahme_RuF (PDF)
Anlage 14_Antrag auf Förderung_RuF (PDF)
Anlage 15a_Vermerk Prüfergebnis_RuF (PDF)
Anlage 15b_Vermerk Prüfergebnis_Pauschalsätze_RuF (PDF)
Anlage 16_Zuwendungsbescheid RuF (PDF)
Anlage 17_Antrag auf Abschlagszahlung_RuF (PDF)
Anlage 18_Verwendungsnachweis RuF (PDF)
Anlage 19 (PDF)
Anlage 20_Klimamobilitätspläne (PDF)
Anlage 21_Einzelnachweis (PDF)
Anlage 22_Klimabonus vereinfachtes Verfahren (PDF)
Anlage RL Brücken_Checkliste (PDF)
Anlage Vollzugsleitfaden zur VwV-LGVFG (PDF)
Betriebshofförderung_Erklärung Aufgabenträger (PDF)
Betriebshofförderung_Erklärung Kommune (PDF)

Allgemeines und Ziele der Linien- und Bürgerbusförderung

• Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
• Erhöhung des Anteils von im ÖPNV eingesetzten Bussen vor allem mit Antrieben aus erneuerbaren Energien als Beitrag zur europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität unter Berücksichtigung der besonderen Struktur des Busverkehrs im Ländlichen Raum
• Die Förderung dient insbesondere zur Umstellung auf eine emissionsfreie Mobilität und zur Verwirklichung der Ziele des Europäischen Grünen Deals, zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor durch den Einsatz von sauberen und emissionsfreien Fahrzeugen
• Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener, Verkehrsangebote („Bürgerbusse“)

Investitionsförderung für Linienbusse

Gefördert wird die Beschaffung von neuen Linienbussen:

• Fahrzeuge der Klasse M1 mit 6-8 Sitzplätzen zzgl. Fahrersitz
• Kleinbusse
• Midibusse
• Solobusse
• Gelenkbusse
• Doppelstockbusse
• Busanhänger
• Buszüge
• Oberleitungsbusse
• Zusatz- und Sonderausstattungen für Linienbusse
• Vorführfahrzeuge werden unter bestimmten Bedingungen ebenfalls gefördert (s. Ziff. 2.3. der Richtlinie Busförderung 2022).
• Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42, § 43 Satz 1 Nr. 2 oder § 44 PBefG eingesetzt werden.
• Geförderte Fahrzeuge sind mit einem Logo des Zuwendungsgebers zu kennzeichnen.
• Differenzierung nach Antriebsart
  • Kategorie 1: emissionsfreie Fahrzeuge: Batteriebusse, Brennstoffzellenbusse, Oberleitungsbusse
  • Kategorie 2: saubere Fahrzeuge: Plug-in-Hybrid-Busse, Gasbusse
  • Kategorie 3: Fahrzeuge mit sonstigen Antriebsarten, die zur Erweiterung des ÖPNV-Angebots dienen
  • Kategorie 4: Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen mit sonstigen Antriebsarten und Zusatz- und Sonderausstattungen, die ohne ein gefördertes Fahrzeug beantragt werden
• Beihilferechtlichen Grundlagen
  • Kategorien 1 und 2: emissionsfreie und saubere Fahrzeuge
    • Art. 36 AGVO (bzw. Art. 36b AGVO-Entwurf)
  • Kategorien 3 und 4: Fahrzeuge mit sonstigen Antriebsarten, Zusatz- und Sonderausstattung
    • Bestehen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) nach VO (EG) Nr. 1370/2007 à Bestätigung des Aufgabenträgers erforderlich
    • Tatbestandlicher Ausschluss einer Beihilfe à anwaltliche Stellungnahme erforderlich
    • De-minimis-VO à De-minimis-Erklärung erforderlich
    • DAWI-de-minimis-VO à DAWI-de-minimis-Erklärung erforderlich
    • Genehmigte Bundesprogramme (z.B. BKR-Bundesregelung Kleinbeihilfen 2022) à anwaltliche Stellungnahme erforderlich

Antragsberechtigte für die Linienbusförderung

• Nahverkehrsunternehmen, die Linienverkehr nach § 42 oder § 43 Satz 1 Nr. 2 oder § 44 PBefG in Baden-Württemberg betreiben.
• Nahverkehrsunternehmen, die im Besitz einer entsprechenden sind und nach dieser Richtlinie förderfähige Fahrzeuge beschaffen, die im Linienverkehr nach § 42 oder § 43 Satz 1 Nr. 2 oder § 44 PBefG in Baden-Württemberg eingesetzt werden.
• Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen

Fördersatz/Förderquote

→ richtet sich nach der beihilferechtlichen Grundlage

Emissionsfreie und saubere Fahrzeuge (Kategorien 1 und 2)

• Förderung der umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten: Die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten werden anhand eines Vergleichs der Beschaffungskosten mit den Kosten eines konventionellen Referenzbusses gleicher Größe ermittelt. Die Differenz zwischen den Ausgaben dieser beiden Investitionen sind die umweltschutzbezogenen und somit zuwendungsfähigen Ausgaben.

→ Der Fördersatz richtet sich nach der Unternehmensgröße

• Große Unternehmen: 40 %
• Mittlere Unternehmen: 50 %
• Kleinunternehmen: 60 %.

Fahrzeuge mit sonstigen Antriebsarten (Kategorien 3 und 4)

→ 40.000 Euro je Fahrzeugeinheit

Zusatz- und Sonderausstattungen werden in Form von festen Pauschalbeträgen bezuschusst.

Verfahren

Antragszeitraum:
Der Antragszeitraum ist vom 01.06.2022 bis zum 30.06.2022.
Die Antragstellung ist zugleich auch die Anmeldung zum Busprogramm. Es ist keine separate Anmeldung notwendig!
Die Antragsformulare können von der Internetseite der L-Bank heruntergeladen werden (voraussichtlich ab dem 03.06.2022).
Die Antragstellung ist auf elektronischem Weg über ein gesondert eingerichtetes E-Mailpostfach bei der L-Bank Baden-Württemberg möglich.

Programmfeststellung:
Das Ministerium für Verkehr stellt zum 31.08.2022 das Busprogramm 2022 fest.

Zeitraum Antragsbewilligung:
Die L-Bank wird ab September 2022 die Förderbescheide ausstellen.

Kontakt:

L-Bank
Abteilung 3
Börsenplatz 1
70174 Stuttgart

Weitere Hinweise und Unterlagen

• Richtlinie Busförderung (PDF)
• Anlage 1 - Technische Richtlinie (PDF)
• General-UB Busförderung 2022 (PDF)

Internetseiten

Ökologische Busförderung
www.l-bank.de
www.nvbw.de

Die Landesregierung Baden-Württembergs setzt sich seit Jahren für die Förderung der nachhaltigen Mobilität ein. Ein zentrales Ziel ist dabei ein Rückgang der Belastung mit Luftschadstoffen. Weiterhin wird in zahlreichen straßennahen Belastungsbereichen mit eingeschränkten Luftaustauschbedingung der Grenzwert für den Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert nicht eingehalten.

Einer emissionsarmen Busflotte im ÖPNV kommt in diesen Gemeinden eine besondere Bedeutung zu. Dem Ministerium für Verkehr stehen im Jahr 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro für eine Sonderförderung des ÖPNV in Gemeinden mit Grenzwertüberschreitung von Stickstoffdioxid (NO2) zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wird eine beschleunigte Ersatzbeschaffung von Dieselbussen gefördert, denn neue Dieselbusse emittieren deutlich weniger Stickstoffoxid (NOx).

Antragsberechtigt sind Verkehrsunternehmen in Baden-Württemberg.
Förderanträge können seit dem 01.09.2018 bei der L-Bank eingereicht werden. Mehr dazu hier: www.l-bank.de/busförderung

Anlagen:

Fördergrundsätze Sonderförderung Busse Luftreinhaltung
Anlage 1 Technische Richtlinie Busse
Anlage 2 Liste der Gemeinden mit Grenzwertüberschreitungen

Beschreibung:

Das Ministerium für Verkehr stellt das Förderprogramm „Regiobuslinien“ fest. Das Programm ist auf Dauer angelegt, die Einzelbewilligungen erfolgen jeweils für einen befristeten Zeitraum. Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Land.

Gefördert werden Verkehrsleistungen im Betrieb von Linien des straßengebundenen ÖPNV mit Kraftfahrzeugen (im Sinne des PBefG und der BO Kraft), die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ergänzen:

• zur Anbindung von Mittelzentren, Unterzentren, Verkehrsflughäfen und Nationalparks ohne derzeit regelmäßigen Anschluss an den SPNV, in der Regel in ein benachbartes Mittel-/Oberzentrum oder, sofern nähergelegen, an eine andere geeignete Zugangsstelle des SPNV oder
• zum Schließen räumlicher Lücken im Netz des SPNV zwischen Oberzentren, Mittelzentren und Verkehrsflughäfen.
   

Antragsberechtigte:

Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.
 

Fördersatz/Förderquote:

Das Land erstattet die Hälfte – im Einzelfall 60% - der durch die Einrichtung der Regiobuslinie bzw. des damit verbundenen Bedienungsstandards entstehenden Kostenunterdeckung. Wird eine Regiobusline neu eingerichtet, ist die Kostenunterdeckung aus den Kosten und Erlösen zu ermitteln. Wird eine bestehende Linie zu einer Regiobuslinie aufgewertet, ergibt sich die Kostenunterdeckung aus den jeweiligen Zusatzkosten und Zusatzerlösen.
 

Antragsfrist:

Die Förderanträge sind im Zeitraum vom 1. Februar bis 31. Mai eines laufenden Jahres beim Ministerium für Verkehr einzureichen. Sie können bis zu 23 Monaten vor einer möglichen Betriebsaufnahme eingereicht werden.
 

Kontakt:

Bei Fragen zum Förderaufruf steht Ihnen Frau Nina Gemmrig von der NVBW unter Nina.Gemmrig@nvbw.de zur Verfügung.

Anlagen:

Förderprogramm inkl. zugehöriger Anlagen und Antragsformblätter:

Förderprogramm Regiobuslinien ab 2022 (PDF)
Anlage 1: Technische Richtlinie zum Förderprogramm „Regiobuslinien“ vom April 2022 (PDF)
Anlage 2: Pflichtenheft Erhebungen 2022 (PDF)
Anlage 3: Zeit- und Fristenplan 2022 (PDF)
Anlage 4: Corporate Design Manual für Regiobusse ab 2021 (PDF)
Anlage 5: Antrags-Formblatt (Excel-Datei)
Anlage 6: Erklärungen (Word-Datei)
Regiobuskarte Stand Dez. 2021 (PDF)

Formblätter für Linien ohne eigenwirtschaftlich erbrachter Kernleistung:

Mittelanforderung für das erste Betriebsjahr für RBL ohne eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)
Gesamterlösermittlung für RBL ohne eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)
Mittelanforderung für das zweite Betriebsjahr für RBL ohne eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)

Formblätter für Linien mit eigenwirtschaftlich erbrachter Kernleistung:

Mittelanforderung für das erste Betriebsjahr für RBL mit eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)
Mehrerlösermittlung für RBL mit eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)
Mittelanforderung für das zweite Betriebsjahr für RBL mit eigenwirtschaftlicher Kernleistung (Excel-Datei)

Formblätter für Erhebung und Endabrechnung:

Beispiel für Darstellung der Erhebungsergebnisse des aktuellen Jahres (Excel-Datei)
Vorlage Erhebung Regiobus – Stand 2022 (Excel-Datei)
Vorlage für Endabrechnung (Excel-Datei)

Weitere Informationen:

Regiobuslinien als Ergänzung zur Schiene

Das Land gewährt Zuwendungen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für die Beschaffung von Trenneinrichtungen / Trennscheiben aus Sicherheits- oder Kunststoffglas zum Einbau in Linienbusse und Bürgerbusse des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die fester Bestandteil des Fahrzeugs werden. 

Die Höhe der Zuwendung beträgt je Fahrzeug

• 800 Euro beim Einsatz von Kunststoffscheiben bzw.
• 2.000 Euro beim Einsatz von Sicherheitsglasscheiben.

Zuwendungen für Schutzscheiben werden Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft oder der öffentlichen Hand, deren Aufgabe in der Dienstleistung besteht, Personen im ÖPNV zu transportieren (Verkehrsbetriebe) gewährt. Im Zusammenhang mit sogenannten Bürgerbusverkehren sind darüber hinaus Bürgerbusvereine, Kommunen oder Landkreise antragsberechtigt.

Der Förderantrag ist bis zum 31. Oktober 2021 auf elektronischem Weg (schutzscheiben2021@l-bank.de), per Fax oder in Papierform bei der L-Bank unter Verwendung des Antragsformulars einzureichen. Das Antragsformular kann von der Internetseite der L-Bank heruntergeladen werden. Mehr dazu hier: www.l-bank.de/schutzscheiben

Kontakt

L-Bank
Abteilung 3
Börsenplatz 1
70174 Stuttgart
schutzscheiben2021@l-bank.de

Hier geht's zur Richtline für Schutzscheiben (pdf-Datei)

Unbedenklickeitserklärung zur Schutzscheibenförderung 2021 (pdf-Datei)

Verwaltungskostenpauschale zur Unterstützung von ehrenamtlich getragenen Verkehren im ÖPNV

Antragsfrist: 1. März 30. April 2023

Richtlinie zum Förderprogramm (PDF-Datei)

Ziele des Förderprogramms

• Unterstützung von Betreibern lokal organisierter und ehrenamtlich betriebener Verkehrsangebote
• Ergänzung des bestehenden ÖPNV-Angebots
• Ausweitung und Verfestigung des Verkehrsangebots in der Fläche.
• Bessere Abstimmung der Verkehrsangebote zwischen den Betreibern der Verkehre.
• Niederschwelliges Förderangebot
• Einfache Antragstellung und vereinfachtes Prüfverfahren

Förderfähige Ausgaben:

Verwaltungskostenpauschale

• Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
• Verwaltungs- und Sachkosten, Gebühren (siehe Gebührenbefreiung Führungszeugnis)
• Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen und anderen Veranstaltungen einschließlich Ehrungen
• Ärztliche Untersuchungen, Schulungen und Fortbildungen der ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer sowie sonstigen ehrenamtlichen Personen.
• Anmietung eines Fahrzeugs
• Versicherungen, die unmittelbar mit dem ehrenamtlich betriebenen Verkehrsangebot in Verbindung stehen (Bsp. Haftpflicht für ehrenamtliches Personal; ausgenommen: KFZ-Versicherungen)
• Kosten im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Versammlungen und anderen Veranstaltungen einschließlich Ehrungen

Antragsberechtigt:

• Kommunale Körperschaften
• Gemeinden
• Eingetragene Vereine

Förderhöhe:

• Verwaltungskostenpauschale: pauschal 1.500 Euro

Unterlagen und Formulare:

Antragsjahr 2023:

Das Antragsformular kann auf der Webseite des Zukunftsnetwerks ÖPNV abgerufen werden:

Kontakt:

NVBW Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH
Kompetenznetz ÖPNV
Wilhelmsplatz 11
70182 Stuttgart
buergerbus@nvbw.de

Weitere Hinweise und Unterlagen

• Förderprogramm: Richtlinie „Verwaltungskostenpauschale zur Unterstützung von ehrenamtlich getragenen Verkehren im ÖPNV“
• Praxisleitfaden für Baden-Württemberg „BürgerBusse in Fahrt bringen“ Ausgabe 2020
• Empefhlungsschreiben für die Gebührenbefreiung im Rahmen der Antragsstellung für ein Führungszeugnis (PDF)
• Grundlagenpapier "Bürgerbusse und Gemeinschaftsverkehre"
• Flyer „BürgerBusse in Fahrt bringen"
• Gut beraten: www.beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de
• Information - Anforderungen an Bürgerrufautos (PDF)

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Beschreibung

Mit dem Förderprogramm On-Demand-Verkehre werden die kommunalen Aufgabenträger bei der Einrichtung und dem Betrieb von flexiblen und bedarfsorientierten On-Demand-Angeboten (Linienbedarfsverkehre nach PBefG §44) finanziell unterstützt. Mit der Einrichtung dieser Verkehre sollen u.a. Räume mit schwacher Verkehrsnachfrage erschlossen werden. Dabei müssen die geförderten On-Demand-Verkehre auf ein Ober- oder Mittelzentrum (gem. LEP) ausgerichtet sein. Der Verkehr ist in enger Verzahnung mit dem SPNV bzw. Stadt-/ Straßenbahn oder einer bestehenden Regiobuslinie erfolgen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sowie Zuwendungsempfänger sind die Aufgabenträger gemäß § 6 Abs. 1 ÖPNVG und kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion des Aufgabenträgers übertragen bekommen haben.

Förderzeitraum

Die Förderung erfolgt als abschmelzende Anteilsfinanzierung der zuwendungsfähigen Kosten.

Antragsfrist

Die vollständigen Förderanträge sind bis zum 29. September 2023 beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg einzureichen.

Kontakt

Bei Fragen zum Förderaufruf steht Ihnen Frau Kreinberger von der NVBW unter magdalena.kreinberger@nvbw.de zur Verfügung.

Anlagen

• Förderrichtlinie On-Demand-Verkehre 2023
• Anlage 01 - Antragsformular
• Anlage 06 - Kosten- und Finanzierungsplan

Allgemeines und Ziele der Förderung

Das Ministerium für Verkehr fördert Modellprojekte, die vorbereitende Maßnahmen zum Aufbau von regionalen Hintergrundsystemen zur automatisierten Erhebung von Nachfragedaten (AFZS-Hintergrundsysteme) im ÖPNV in Baden-Württemberg zum Gegenstand haben.

Automatisierte Fahrgastzählsysteme dienen dazu, die Fahrgastnachfrage im ÖPNV automatisiert zu erheben. Hierzu werden Sensoren (Laser oder Kameratechnik) an den Fahrzeugtüren angebracht, die Ein- und Aussteiger:innen erkennen und zählen. Das Ministerium für Verkehr hat ein Interesse an den Nachfragedaten im ÖPNV und erarbeitet derzeit eine Förderkulisse für den landesweiten und flächendeckenden Einsatz automatischer Fahrgastzählsysteme (AFZS). Die geplante Förderkulisse besteht aus einer Förderung der Investitionskosten und Förderung der Betriebskosten. Der vorliegende Förderaufruf ergänzt diese Förderkulisse und soll den Aufbau der landesweit bis zu fünf regionalen Hintergrundsysteme vorab unterstützen, bis das jeweilige AFZS-Hintergrundsystem betriebsbereit ist und die geplante Richtlinie zur Förderung der Betriebskosten greift.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Zusammenschlüsse von Aufgabenträgern gemäß § 6 ÖPNVG und kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen. Anträge müssen nach Maßgabe der Ziffer II) 3 von mehreren Aufgabenträgern gemeinsam gestellt werden.

Gefördert werden ausschließlich Aufgabenträger, die sich bis zum 30.06.2023 zum Aufbau eines regionalen AFZS-Hintergrundsystems zusammengeschlossen haben.

Höhe der Zuwendung/Förderfähige Kosten

Das Land fördert jeweils den Aufbau eines von bis zu fünf regionalen AFZS-Hintergrundsystemen. Die Zuwendung wird als Zuschuss im Rahmen der Projektförderung im Wege der Festbetragsfinanzierung zweckgebunden gewährt.

Es werden ausschließlich die tatsächlich anfallenden Kosten gefördert. Die maximal förderfähigen Kosten betragen 70.000 Euro je regionalem AFZS-Hintergrundsystem und Jahr.

Verfahren

Die Projektanträge sowie die beizufügenden Unterlagen sind bis 31.08.2023 beim Ministerium für Verkehr zu stellen. Die Einreichung der Anträge erfolgt schriftlich. Zur Fristwahrung ist ein Zusenden der Antragsunterlagen per E-Mail an AFZS@vm.bwl.de vorab möglich.

Downloads

Förderaufruf: Vorabförderung zum Aufbau regionaler Hintergrundsysteme für Automatische Fahrgastzählsysteme (PDF)

Anforderungskatalog: Anforderungen an die automatische Fahrgasterhebung in Baden-Württemberg (PDF)