Entlastung für die Bewohner stark befahrener Ortschaften im Bereich zwischen den Autobahnen A 5, A 6 und A 8: Wo bisher Lkws nur nachts nicht verkehren durften, gilt das Verbot nun auch tagsüber. Staatssekretärin Splett legte dafür selbst Hand an.
Luftreinhaltung
EU-Verfahren wegen NO2-Grenzwertüberschreitung eingeleitet
Aufgrund der Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) hat die europäische Kommission die Vorstufe zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.
elektromobilität
Minister Hermann: E-Mobilitätsgesetz der Bundesregierung kommt spät und springt zu kurz
Luftreinhaltung
Luftqualität in Baden-Württemberg 2013
„Die Luftreinhaltung bleibt auch 2014 ein wichtiges Thema der Landesregierung. Denn die Luftbelastungen an hochbelasteten Straßen in einigen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg gehen nur langsam zurück", erklärte Staatssekretärin Gisela Splett MdL.
Straßenverkehr
Verstärkte Kontrolle der Fahrverbote in Umweltzonen
Die ab 1. April gültigen Straßenverkehrsordung umfasst nun auch den ruhenden Verkehr in Umweltzonen. Damit ist die bisher bestehende Rechtsunsicherheit beseitigt.
Umwelt
Luftqualität 2012 weiter verbessert
Der positive Trend der vergangenen Jahre bei der Luftqualität in Baden-Württemberg setzt sich fort. Die vorläufigen Messergebnisse lassen erwarten, dass die Grenzwerte für Feinstaub PM10 nur noch an verkehrsnah gelegenen Stationen in Stuttgart, Reutlingen und Markgröningen überschritten werden.
Umwelt
Umweltzone Schramberg für eine Senkung der Luftschadstoffwerte unverzichtbar
"Die Umweltzone ist in Schramberg für eine Senkung der Luftschadstoffwerte - insbesondere zur Verringerung der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2) - unverzichtbar", erklärte Staatssekretärin Gisela Splett.
Bahn
Bundesrat will mehr Geld für Schienenpersonennahverkehr
Für den Schienenpersonennahverkehr muss aus Sicht des Bundesrats mehr Geld zur Verfügung stehen. Gewinne, die die Infrastruktursparten der Deutschen Bahn AG im Bereich Fahrweg, Personenbahnhöfe und Energie erwirtschaften, sollten nicht länger an die DB AG Holding weitergegeben und dort ohne Zweckbindung eingesetzt werden.
Umweltzonen
Verschärfte Fahrverbote in den Umweltzonen von Neujahr an
Nach dem Jahreswechsel sind in der Umweltzone Stuttgart nur noch Fahrzeuge mit grünen Plaketten zugelassen. In den 18 anderen bereits bestehenden Umweltzonen in Baden-Württemberg darf nur noch mit gelber und grüner Plakette gefahren werden.
Verkehr / Umwelt
Freie Fahrt in Umweltzonen des Landes ab 2013 nur noch mit grüner Plakette
Ab dem 1. Januar 2013 gilt für alle Umweltzonen landesweit: freie Fahrt nur noch für schadstoffarme Fahrzeuge mit grüner Plaketten möglich. In Stuttgart gilt dies knapp vier Jahre nach der Einführung der ersten Schutzzone bereits ab dem 1. Januar 2012.
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