Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Verkehrsminister Winfried Hermann setzt alles daran, die Finanzierungslücken beim Schienen-Personenverkehr in Baden-Württemberg zu schließen. "Die grün-rote Koalition hat einen Ausbau des ÖPNV im Land vereinbart und den Bürgern fest versprochen", sagte Hermannn.

"Wer Rad fährt, bewegt sich schnell, modern, flexibel, preisgünstig und tut sich selbst viel Gutes", ist Verkehrsminister Winfried Hermann überzeugt. Deshalb will Hermann die Fahrradkultur in Baden-Württemberg beleben.

"Wir unterstützen eine neue Fahrkultur, die den Menschen und die Umwelt schont. Es geht um sicheres, vorausschauendes und sparsame Fahren", erläuterte Verkehrsminister Winfried Hermann.

"Mit der ökologischen Neuausrichtung des Förderprogramms setzen wir ganz bewusst Anreize, damit Busse mit der besten Abgasreinigungstechnik in Baden-Württemberg schon vor 2014, wenn der Umweltstandard EURO 6 zur gesetzlichen Pflicht wird, im ÖPNV unterwegs sind", erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Staatssekretärin Gisela Splett hat die Kritik der CDU am Regierungsentwurf für ein neues Landesplanungsgesetz zurückgewiesen. "Mit dem von uns eingebrachten Gesetzentwurf wird es keinen Wildwuchs geben", sagte Splett.

Verkehrsminister Winfried Hermann freute sich sehr über das Innovationsprogramm ÖPNV III des Landes Baden-Württemberg. Die Finanzspritze des Landes für die Echtzeitsäulen beträgt 32.500 Euro.

"Wir gehen der Frage nach, ob die erhobenen Vorwürfe begründet sind, und ob sich daraus Hinweise ableiten lassen, dass die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 nicht dem vertraglich Vereinbarten entspricht. Das verstehe ich unter konstruktiv-kritischer Begleitung des Projekts", erklärte Minister Winfried Hermann.

Die länderübergreifende Arbeitsgruppe "Leistungsfähige Rheinquerung" wird voraussichtlich im Juni 2012 ihren Abschlussbericht vorlegen. "Die beim Faktencheck festgestellten offenen Fragen werden wie geplant zügig abgearbeitet", erklärte Staatssekretärin Gisela Splett.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Stadtwerke Aalen besucht und sich über deren Mobilitätskonzepte informiert. Mit der Einweihung einer Stromtankstelle in der Rathaus-Tiefgarage wurde der Startschuss für weitere Mobilitätsaktivitäten der Stadtwerke gegeben.

Am gestrigen Mittwoch hat das Regierungspräsidium Tübingen den Auftrag für den Bau des Scheibengipfeltunnels in Reutlingen fristgemäß vergeben. Das Volumen des Bauauftrages beträgt 70,4 Mio. €. Den Auftrag erhielt das Münchner Bauunternehmen Max Bögl.