Öffentlichen Personennahverkehr

ÖPNV-Rettungsschirm: Start der Zahlungen an die Verkehrsverbünde

Ein Mann fährt mit dem Bus und liest Zeitung (Bild: Fotolia.com/226462799)

Verkehrsminister Hermann: „Damit retten wir viele Unternehmen und den ÖPNV.“

Am Montag (14. September) startete das Verkehrsministerium Baden-Württemberg die Auszahlung der Mittel aus dem Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr. Eine erste Tranche von rund 125 Millionen Euro wird nun an die Verkehrsverbünde ausgezahlt. Das Ministerium unterstützt die Verkehrsunternehmen damit tatkräftig, die Verluste aufgrund des Rückgangs der Fahrgastzahlen von März bis Juni auszugleichen. Verkehrsminister Winfried Herman dazu: „Mit dieser Zahlung stellen wir sicher, dass der Bus- und Bahnbetrieb weiterlaufen kann. Für viele Verkehrsunternehmen waren die Monate seit März von großer Unsicherheit und Überlebenssorgen geprägt. Gemeinsam mit dem Bund haben wir daher einen großen Rettungsschirm aufgespannt. Ich freue mich, dass der ÖPNV damit weiter gestärkt wird und seinen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann.“

Der Rettungsschirm gleicht die coronabedingten Umsatzeinbußen aus, die durch den Fahrgasteinbruch bei nahezu gleichbleibendem Angebot auf der Schiene und der Straße entstanden sind. Dadurch können Arbeitsplätze und Existenzen gesichert werden, Unternehmen und Aufgabenträger bleiben auch in Zukunft handlungsfähig. Um unnötige Bürokratie zu vermieden haben nicht alle rund 400 Verkehrsunternehmen einzeln Anträge gestellt, viel mehr wurden über die 22 Verkehrsverbünde im Land gebündelte Anträge gestellt, was die Auszahlung beschleunigt.

Da die Nachfrage im ÖPNV immer noch signifikant unter jener des Vorjahres liegt, wird im Herbst eine zweite Zahlung folgen. Hierfür läuft gerade das Antragsverfahren.