Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur


Förderung kommunaler Radverkehrs- infrastruktur

  • Brücke über Neckar bei Marbach (Bild: Verband Region Stuttgart/ Manfred Grohe)

    Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Neckar bei Marbach (Bild: Verband Region Stuttgart/ Manfred Grohe)

Ziel der Landesregierung ist es, das bestehende lückenhafte Radverkehrsnetz attraktiver und sicherer zu gestalten und flächendeckend auszubauen. Das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) ist das zentrale Instrument zur Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Land. Das von der Landesregierung 2013 eingerichtete Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG-RuF) leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur im gesamten Land. Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) regelt die Details zur Förderung.

Das Förderprogramm ist mit 15 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet. Frist zur Programmanmeldung von Maßnahmenvorschlägen der Kommunen bei den Regierungspräsidien ist jährlich der 30. September.  Das Förderprogramm LGVFG-RuF wird jährlich im März vom Ministerium für Verkehr fortgeschrieben. Als Prüfungs, Entscheidungs- und Bewilligungsbehörde sind die Regierungspräsidien die zentralen Ansprechpartner bei Fragen zu allen Einzelanträgen. Details zur Förderung sind in der VwV-LGVFG geregelt.