Trotz Corona und Fachkräftemangel hat das Land im Jahr 2021 rund 900 Millionen Euro in die Bundesstraßen und Landesstraßen investiert.
Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, sagte am Dienstag in Stuttgart: „Die Randbedingungen für den Straßenbau waren im Jahr 2021 mit den Auswirkungen der Pandemie und den Nachwirkungen der Autobahnreform schwierig. Baden-Württemberg hat es dennoch geschafft, nahezu alle Mittel umzusetzen. Im Bundesvergleich liegen wir bei der Investitionshöhe nach Bayern vorne. Es ist uns zudem gelungen, die Investitionen in die Sanierungen von Straßen und Brücken weiter zu erhöhen.“
551 Millionen Euro für die Bundesstraßen
Baden-Württemberg hat für die Bundesstraßen insgesamt 551 Millionen Euro umgesetzt, und zwar für laufende Aufgaben der Unterhaltung und des Betriebs sowie für Baumaßnahmen. Die Investitionshöhe liegt 9 Prozent unter dem gesetzten Ziel für 2021. Staatssekretärin Zimmer erläuterte: „Lieferengpässe bei Baumaterialien und Personalausfälle aufgrund der Corona-Pandemie wirkten sich stärker als im Vorjahr auf die Projekte aus. Zudem hat der Weggang von eingearbeitetem Personal und Spezialisten zur Autobahn GmbH große Lücken und Synergieverluste bei der Straßenbauverwaltung verursacht. Rund 780 Personen aus Verwaltung und Straßenmeistereien wechselten zur Autobahn GmbH des Bundes. Insbesondere die Baureferate wurden dadurch erheblich geschwächt. Die Nachbesetzung freier Stellen mit Bauingenieurinnen und Bauingenieuren ist schwierig. Es fehlt in der Baubranche an Fachkräften.“
Auch andere Bundesländer betroffen
Die Autobahntransformation, Corona und die Lieferengpässe trafen auch die anderen Bundesländer. Nahezu alle Länder konnten deswegen ihre Bundesmittel nicht vollständig umsetzen.
Im Bereich der Erhaltung von Bundesstraßen wurden 2021 insgesamt 222 Millionen Euro investiert (2020: 206 Millionen Euro). Die Ausgaben liegen hier im Vergleich zum Vorjahr um 8 % höher. Es wurden insgesamt 247 km Fahrbahnen und 90 Bauwerke (Brücken, Tunnel, Stütz- und Lärmschutzwände etc) an Bundesstraßen saniert. Bei den Bedarfsplanmaßnahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) wurden 165 Millionen Euro eingesetzt (2020: 148 Millionen Euro). In den Um- und Ausbau („Kleinmaßnahmen“) wurden 34 Millionen Euro investiert (2020: 42 Millionen Euro).
346 Millionen Euro für das Landesstraßennetz
In das Landesstraßennetz investierte das Land im vergangenen Jahr insgesamt 346 Millionen Euro (2020: 392 Millionen). Der Rückgang bei den Landesinvestitionen ist insbesondere auf wegfallenden Planungsaufwendungen für Bundesautobahnen ab 2021 zurückzuführen. Die Planungsaufwendungen einschließlich sächlicher Verwaltungsausgaben betrugen 63 Millionen Euro (2020: 97 Millionen Euro). In die Erhaltung des Landesstraßennetzes flossen 153 Millionen Euro (2020: 159 Millionen Euro). Mit diesen Geldern wurden 244 km Fahrbahnen und 77 Bauwerke saniert. Für wichtige Maßnahmen bei Ortsumgehungen und beim Aus- und Neubau im Bereich der Landesstraßen wurden 42 Millionen Euro (2020: 45 Millionen Euro) investiert. „Das Land führt konsequent die Erhaltungsoffensive fort. Die Bemühungen reichen derzeit dennoch nicht aus, um die massiven Sanierungsbedarfe insbesondere bei Brücken zu decken“, betonte Staatssekretärin Zimmer.
Auf dem Niveau der Vorjahre lagen die Investitionen in die Unterhaltung von Landesstraßen mit 73 Millionen Euro und sonstige Investitionen wie die Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen und den Grunderwerb mit fünf Millionen Euro.
Für den Bau von Radwegen an Landesstraßen wurden 10 Millionen Euro investiert (2020: 13 Millionen Euro). In den Bau von Radwegen an Bundesstraßen flossen ebenfalls 10 Millionen Euro, wie bereits im Vorjahr.
Dank an die Mitarbeitenden
„Das gute Gesamtergebnis ist nur Dank motivierter und engagierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung möglich geworden. Ihre hohe Fachexpertise und ihre gute Leistung sind insbesondere in schwierigen Zeiten wie diesen unerlässlich für den Erfolg“, führte Staatssekretärin Zimmer weiter aus.
Anlagen
- Anlage 1 Liste wesentlicher Maßnahmen aus dem Bundeshaushalt (PDF)
- Anlage 2 Liste wesentlicher Maßnahmen aus dem Landeshaushalt (PDF)
- Anlage 3 Grafik „Ausgaben Bundesfernstraßenbau in Baden-Württemberg 2005 – 2021“ (PowerPoint)
- Anlage 4 Grafik „Ausgaben Landesstraßen in Baden-Württemberg 2005 – 2021“ (PowerPoint)
