Förderprogramme

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Busförderung 2018

  • Investitionsförderung für Linienbusse und Bürgerbusse


    Allgemeines und Ziele der Förderung:

    • Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
    • Verbesserung der Luftreinhaltung in Umweltzonen
    • Schaffung eines größeren Angebots im straßengebundenen ÖPNV
    • Umstieg auf Antriebe aus erneuerbaren Energien
    • Unterstützung der Flottenerneuerung durch emissionsärmere Fahrzeuge
    • Erhalt und allgemeine Verbesserung des ÖPNV-Angebots
    • Unterstützung von lokal organisierter, ehrenamtlich getragener, Verkehrsangebote („Bürgerbusse“)

    Die Förderziele des Landes sind jeweils Kategorien zugeordnet (ausgenommen Bürgerbusse):

    Kategorie 1: Verbesserung der Luftreinhaltung in Umweltzonen
    Kategorie 2: Angebotsausweitung und erneuerbare Energien
    Kategorie 3: Flottenerneuerung durch emissionsärmere Fahrzeuge im ÖPNV sowie Erhalt und allgemeine Verbesserung des ÖPNV-Angebots

    Bei der Antragstellung von Linienbussen ist eine der oben genannten Kategorien vom Antragsteller anzugeben. Im Rahmen des verfügbaren Fördermittelvolumens erfolgt die Zuteilung der Mittel nach einem Kaskadenverfahren entsprechend der o. g. Kategorien. Bei mehr Anträgen als verfügbaren Mittel werden Verteilrunden durchgeführt..

    Die Förderung von Bürgerbussen wird ohne Kategorisierung und Kaskadierung vorgenommen.

    Investitionsförderung Linienbusse:

    Gefördert wird die Ersatz- und Erstbeschaffung von neuen Linienbussen:

    • Kleinbusse
    • Midibusse
    • Solobusse
    • Gelenkbusse
    • Doppelstockbusse
    • Busanhänger
    • Buszüge
    • O-Busse


    Vorführfahrzeuge werden unter bestimmten Voraussetzungen gefördert (s. Ziffer 2.2. der Richtlinie Busförderung 2018). 

    Bestimmte Zusatz- bzw. Sonderausstattungen sind ebenfalls förderfähig.
     

    Antragsberechtigte für Linienbusse: 

    • Nahverkehrsunternehmen, die Linienverkehr nach § 42 PBefG in Baden-Württemberg betreiben.
    • Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen

     

    Fördersatz/Förderquote:

    Die Förderung erfolgt als Zuschuss

    • 40.000 Euro je Fahrzeugeinheit
    • Grundsätzlich werden bis zu 4,5 Fahrzeugeinheiten gefördert.
    • Zusatz- und Sonderausstattungen werden in Form von festen Pauschalbeträgen bezuschusst.

     

    Verfahren:

    Antragszeitraum:
    Der Antragszeitraum ist vom 01.10.2017 bis zum 03.11.2017.
    Die Antragstellung ist zugleich auch die Anmeldung zum Busprogramm. Es ist keine separate Anmeldung notwendig (!)

    Das Antragsformular kann von der Internetseite der L-Bank heruntergeladen werden.
    Anträge sind bei der L-Bank (bus2018@l-bank.de oder per Post) einzureichen.

    Programmfeststellung:
    Das Verkehrsministerium stellt zum 31.01.2018 das Busprogramm 2018 fest.

    Bewilligungszeitraum:
    Die L-Bank wird im Februar und März 2018 die Förderbescheide ausstellen. Zunächst werden die Anträge der Kategorien 1, dann die Anträge der Kategorie 2 und anschließend der Kategorien 3 bearbeitet.

    Investitionsförderung Bürgerbusse:

    Gefördert wird die Neu und Ersatzbeschaffung von Bürgerbussen

    • Kleinbus mit 8 Sitzplätzen (zzgl. Fahrersitz)
    • Beschaffung von niederflurigen bzw. barrierefreien Fahrzeuge
    • Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz eingesetzt werden.

    Antragsberechtigte für Bürgerbusse:

    • (Bürgerbus-) Vereine
    • Verkehrsunternehmen
    • Kommunen
    • Landkreise

    Fördersatz/Förderquote:


    Neufahrzeuge 
    Die Förderung beträgt:

    • 35.000 Euro für Niederflurbusse
    • 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse 


    Gebrauchtfahrzeuge 
    Die Förderung beträgt:

    • 25 % des Anschaffungspreises, höchstens 15.000 Euro für Niederflurbusse
    • 25 % des Anschaffungspreises, höchstens 10.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse

    Verfahren:

    Antragszeitraum:
    Der Antragszeitraum ist vom 01.10.2017 bis zum 03.11.2017.
    Die Antragstellung ist zugleich auch die Anmeldung zum Busprogramm. Es ist keine separate Anmeldung notwendig (!)

    Das Antragsformular kann von der Internetseite der L-Bank heruntergeladen werden.
    Anträge sind bei der L-Bank (bus2018@l-bank.de oder per Post) einzureichen.

    Programmfeststellung:
    Das Verkehrsministerium stellt zum 31.01.2018 das Busprogramm 2018 fest.

    Bewilligungszeitraum:
    Die L-Bank wird im Februar und März 2018 die Förderbescheide ausstellen.

    Kontakt:

    L-Bank
    Abteilung 3
    Börsenplatz 1
    70174 Stuttgart
    Bus2018@l-bank.de

    Weitere Hinweise und Unterlagen:

    Richtlinie Busförderung 2018
    Anlage 1 - Technische Richtlinie
    Anlage 2 – Antragsformular

    FAQ (häufig gestellte Fragen)
    Flyer Linienbusförderung
    Flyer Bürgerbusförderung
    Praxisleitfaden „BürgerBusse in Fahrt bringen"

    Internetseiten:

    www.l-bank.de

    www.nvbw.de 

Bürgerbusförderung

  • Beschreibung:

    Investitionsförderung

    Gefördert wird die Beschaffung von Bürgerbussen

    • Kleinbus mit 8 Sitzplätzen (zzgl. Fahrersitz)
    • Beschaffung von niederflurigen bzw. barrierefreien Fahrzeuge
    • Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz eingesetzt werden.

    Kostenerstattung ,,Führerschein zur Fahrgastbeförderung“

    Das Ministerium für Verkehr bezuschusst anfallenden Kosten für den Erwerb der erforderlichen„Führerscheine zur Fahrgastbeförderung (FzF)“ für das Fahrpersonal.

    Antragsberechtigte:

    • (Bürgerbus-) Vereine
    • Verkehrsunternehmen
    • Kommunen
    • Landkreise

    Förderbetrag/Fördersatz:

    Investitionsförderung

    Neufahrzeuge

    Die Förderung beträgt:

    • 30.000 Euro für Niederflurbusse 
    • 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse

     

    Gebrauchtfahrzeuge

    25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch 15.000 Euro

    Förderanträge sind unter Verwendung des auf der Internetseite der L-Bank Baden-Württemberg bereitgestellten Antragsformular bei der L-Bank einzureichen.

    Kostenerstattung ,,Führerschein zur Fahrgastbeförderung“

    Erstattungsfähig sind Kosten, die den Trägern der Verkehrsdienste für die Erstausstellung oder Neuausstellung eines Führerscheins zur Fahrgastbeförderung für ehrenamtlich tätiges Fahrpersonal entstehen.

    Die Zuwendung erfolgt in Form einer Pauschale in Höhe von 250 Euro pro nachgewiesenem Führerschein zur Fahrgastbeförderung. Es ist eine Mindestanzahl von vier Führerscheinen pro Antrag zu beachten (Bagatellgrenze). Anträge sind formlos unter Angabe von Name, Anschrift und Bankverbindung, Namen der Fahrpersonale sowie Kopien der Führerscheine zur Fahrgastbeförderung bei der NVBW – Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH einzureichen. 

     

    Antragsfrist:

    Zuwendungen können längstens bis zum Verbrauch der im Jahr 2017 zur Verfügung stehenden Mittel erfolgen. Sind die zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht, wird das Bürgerbusprogramm geschlossen.

    Erstattungsfähig sind Kosten, die zwischen dem 1. September 2016 und 31. Oktober 2017 entstehen.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@vm.bwl.de

    Weitere Hinweise und Informationen:

    Bürgerbusprogramm 2017

    www.nvbw.de

    www.l-bank.de

    Praxisleitfaden „BürgerBusse in Fahrt bringen“ unter www.vm.baden-wuerttemberg.de/publikationen

Elektromobilitätsförderung

  • Beschreibung:

    Die Förderung der Elektromobilität umfasst folgende Fördertatbestände:

    • Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte
    • Ladeinfrastruktur
    • Elektro- und Hybridbusse im Nah- oder Regionalverkehr
    • Elektro-LKW
    • Elektro- und Plug-In-Hybrid-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing
    • Fahrrädern mit Elektromotor (Pedelecs) an Bahnhaltestationen.


    Antragsberechtigte:

    • Landesfahrzeugflotte: Alle Ministerien des Landes BW, sowie deren nachgeordnete Bereiche und Landesbeteiligungen (in 100% Landesbesitz)
    • Ladeinfrastruktur: Individuelle Einzelfallprüfung 
    • Hybrid- und Elektrobusse: Busunternehmen mit Sitz in BW, die Busse im ÖPNV betreiben.
    • E-LKW: Individuelle Einzelfallprüfung
    • E-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing: Taxiunternehmer/innen, Fahrschulen  und Car-Sharing-Anbieter mit Sitz in BW
    • Pedelecs: Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts, mit Sitz in BW, welche Abstellplätze an Bahnhaltestationen mit Ladevorrichtungen vorhalten können


    Fördersatz/Förderquote

    • Landesfahrzeugflotte: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden gefördert
    • Ladeinfrastruktur: Individuelle Einzelfallprüfung
    • Hybrid- und Elektrobusse: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden mit 50 %, maximal 100.000 € für Elektrobusse, bzw. 60.000 € für Hybridbusse gefördert
    • E-LKW: Individuelle Einzelfallprüfung
    • E-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden mit 75 %, maximal 10.000 € für Elektro- , bzw. 7.500 € für Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge gefördert
    • Pedelecs: Einmalige Investitionskosten, mit 50 % der beihilfefähigen Kosten, maximal 1.000 € pro Pedelec werden gefördert

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr

    Landesfahrzeugflotte:
    Referat 14 – Betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement
    Christoph Mittermayr
    Christoph.Mittermayr@vm.bwl.de

    Ladeinfrastruktur, Hybrid- und Elektrobusse, E-LKW, -Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulfahrzeuge,-Car-Sharing, Pedelecs:
    Referat 42 – Innovative Mobilitäts- und Transportkonzepte, Fahrzeuge
    Mona Mühlbäck
    Mona.Muehlbaeck@vm.bwl.de

    poststelle@vm.bwl.de 

    Weitere Informationen:

    Elektromobilitätsförderung

Logistik- und Güterumschlaganlagen

  • Beschreibung:

    Das Land gewährt einmalige Zuwendungen für Maßnahmen, die der Verlagerung des Gütertransportsvon der Straße auf die Verkehrsträger Schiene oder Binnenschiff dienen.

    Gefördert werden insbesondere:

    • Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs
    • Erschließung, Bau und Ausrüstung vonlogistischen Zentren.

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden, Landkreise,
    • Öffentliche Unternehmen
    • Private Unternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    In der Regel ein Drittel der förderfähigen Investitionskosten.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 34 - Eisenbahnen, Schieneninfrastruktur und Binnenschifffahrt
    poststelle@vm.bwl.de

ÖPNV - Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

  • Beschreibung: 

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse des ÖPNV in den Kommunen durch Bau oder Ausbau von

    • Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen, Bahnen besonderer Bauart und Eisenbahnen.
    • Zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Betriebshöfen und zentralen Werkstätten.
    • Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV.

    Antragsberechtigte:

    Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse, Verkehrsunternehmen und sonstige Vorhabensträger des öffentlichen Personennahverkehrs.

    Fördersatz/Förderquote:

    Projektförderung

    • bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag (Höchstbetrag) zugewiesen.

    Antragsfrist:

    Jährliche Programmaufstellung.

    Kontakt: 

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@vm.bwl.de

    Weitere Informationen:

    vm.baden-wuerttemberg.de/Infrastrukturförderung

Schienenfahrzeugförderung

  • Beschreibung:

    Die Zuwendung ist dazu bestimmt, die durch die erforderliche Ersatzbeschaffung und Sanierung (Grundinstandsetzung) von Schienenfahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs entstehende implizite Verschuldung von kommunalen Aufgabenträgern in Baden-Württemberg abzubauen und diese in den Jahren 2017 – 2019 bedarfsgerecht bei der Erneuerung und Verbesserung des überalterten Fahrzeugbestands zu unterstützen.

    Gefördert wird:

    • die Beschaffung von neuen Schienenfahrzeugen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und jeweils ein Fahrzeug ersetzen, welches zum Zeitpunkt der Außerbetriebnahme ein Mindestalter von 20 Jahren (Dieselfahrzeug) bzw. 25 Jahren (Elektrofahrzeug) hat,
    • die Grundinstandsetzung von Schienenfahrzeugen, wenn diese eine technische Neuausrüstung umfasst, die den Weiterbetrieb des betreffenden Fahrzeugs für einen Mindestzeitraum von 10 Jahren ermöglicht,für den Einsatz für Schienenverkehrsleistungen, die nicht überwiegend durch Regionalisierungsmittel des Landes finanziert werden.

    Nicht gefördert wird die Erstbeschaffung von Fahrzeugen zur Erbringung neuer Verkehrsleistungen oder für Kapazitätsausweitungen sowie die Beschaffung von Gebrauchtfahrzeugen.

    Antragsberechtigte:

    Zuwendungsempfänger sind Kommunen, Landkreise, Zusammenschlüsse von kommunalen Aufgabenträgern (öffentlich-rechtliche Zweckverbände) sowie Verkehrsunternehmen, die zu mindestens 50 v.H. im Eigentum der öffentlichen Hand in Baden-Württemberg stehen.

    Fördersatz:

    Die Zuwendung wird als einmaliger Zuschuss je Fahrzeug, zweckgebunden und im Rahmen der Projektförderung als Festbetrag wie folgt gewährt:

    • Fahrzeugersatzbeschaffung: 1,0 Mio. Euro pro Fahrzeugeinheit
    • Fahrzeuggrundinstandsetzung: 0,3 Mio. Euro pro Fahrzeugeinheit

    Verfahren:

    Programmanmeldung:
    Die Anmeldung zum Programm erfolgt beim zuständigen Regierungspräsidium spätestens bis zum 31. Oktober 2017. Das erforderliche Anmeldeformular kann von den Internetseiten der Regierungspräsidien oder des Verkehrsministeriums heruntergeladen werden.

    Programmaufstellung:
    Das Verkehrsministerium erstellt auf Basis der eingegangenen Programmanmeldungen ein Programm, welches auch die Förderbudgets je Antragsteller enthält. Die Regierungspräsidien und die Antragsteller erhalten von der Programmaufnahme durch ein Schreiben des Verkehrsministeriums Kenntnis.

    Antragszeitraum:
    Unmittelbar nach Erhalt des Programmaufnahmeschreibens können Förderanträge bei den zuständigen Regierungspräsidien eingereicht werden. Das erforderliche Anmeldeformular kann von den Internetseiten der Regierungspräsidien oder des Verkehrsministeriums heruntergeladen werden. Die Förderantragstellung ist längstens bis zum 30. September 2018 möglich.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32
    Poststelle@vm.bwl.de

    Weitere Hinweise und Unterlagen:

    Richtlinie Schienenfahrzeugförderung
    Anlage 1 – Programmanmeldung
    Anlage 2 – Förderantrag
    Anlage 3 – Mittelanforderung
    Anlage 4 - Verwendungsnachweis

    Internetseiten:

    www.rp.baden-wuerttemberg.de

     

     

Rad und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGFVG

  • Beschreibung:

    Die Förderung erfolgt nach dem LGVFG gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des (VwV-LGVFG) vom 28.04.2016. 

    Förderfähig sind verkehrswichtige Anlagen für den Rad- und/oder Fußverkehr. Als Radverkehrs-infrastruktur sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen zur Schaffung von Radverkehrsführungen gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) förderfähig. Als Fußverkehrsinfrastruktur sind sämtliche Maßnahmen zur Schaffung von Fußverkehrsführungen im Längs- und Querverkehr gemäß den Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA) förderfähig. . 

    Das Programm wird jährlich vom VM aufgrund von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben. 

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden,
    • Landkreise und
    • kommunale Zusammenschlüsse, die anstelle von Gemeinden oder Landkreisen Träger der Baulast sind.
    • bevollmächtigte kommunale Baulastträger bei baulastträgerübergreifenden und zu-sammenhängenden Maßnahmen
    • bei Maßnahmen der Vernetzung von Mobilitätsformen (insbesondere B+R-Anlagen) auch öffentliche und private Unternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    • Der Fördersatz beträgt maximal 50 % der zuwendungsfähigen Aufwendungen.
    • Bei Fahrradabstellanlagen sowie bei Sitzmöblierungselementen und Sanitäranlagen des Fußverkehrs wird die Zuwendung je nach Infrastruktur pauschaliert. Die Pauschalsätze werden als Festbetragsfinanzierung festgesetzt.

    Antragsfrist:

    • Frist zur Programmanmeldung beim zuständigen Regierungspräsidium: 30.09.
    • Programmfortschreibung: März des Folgejahres

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.fahrradland-bw.de

Regiobuslinien

Straßenbau (kommunal)

  • Beschreibung:

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Straßennetzes sowie Lärmschutzmaßnahmen. Ziele der Förderung sind insbesondere:

    • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
    • Anbindung an das überörtliche Verkehrsnetz
    • Verbesserung des Verkehrsflusses
    • Vermeidung von staubedingten Emissionen
    • Erhöhung der Verkehrssicherheit
    • Verbesserung des Lärmschutzes.

    Antragsberechtigte:

    • Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse.

    Fördersatz/Förderquote:

    • Bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag gewährt.

    Antragsfrist:

    Für die Programmaufnahme 2017: 31. Oktober 2017 

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.rp.baden-wuerttemberg.de


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