Förderprogramme

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Busförderung

  • Beschreibung:

    Gefördert wird die Ersatz- und Erstbeschaffung von neuen Klein-, Midi-, Solo- und Gelenkbussen sowie Zusatz- und Sonderausstattungen.
    Neu aufgenommene Fahrzeugarten: Busanhänger, Buszüge, O-Busse

    Antragsberechtigte:

    • Nahverkehrsunternehmen, die Linienverkehr nach § 42 PBefG in Baden-Württemberg betreiben.
    • Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    Die Förderung erfolgt als Zuschuss

    • 40.000 Euro je Fahrzeugeinheit
    • Grundsätzlich werden bis zu 4,5 Fahrzeugeinheiten gefördert.
    • Zusatz- und Sonderausstattungen werden in Form von festen Pauschalbeträgen bezuschusst.

    Verfahren:

    Programmaufstellung:

    Anmeldungen können nicht mehr eingereicht werden.

    Das Busprogramm wird zum 01.03.2017 festgestellt.

    Bewilligungsverfahren:
    Der Antragszeitraum ist vom 01.03.2017 bis zum 31.03.2017.
    Eine Antragstellung setzt die vorherige Programmaufnahme voraus.
    Anträge sind bei der L-Bank (bus2017@l-bank.de oder per Post) einzureichen.

    Antragsbearbeitung:
    Zuordnung der beantragten Busse in Kategorien
    Kategorie 1 – Luftreinhaltung in Umweltzonen
    Kategorie 2 – Angebotsausweitung und erneuerbare Energien/Zusatz- bzw. Sonderausstattungen
    Kategorie 3 – Erneuerung durch emissionsarme Fahrzeuge
    Kategorie 4 – übrige Ersatzbeschaffungen

    Im Rahmen des verfügbaren Fördermittelvolumens erfolgt die Zuteilung der Mittel nach einem Kaskadenverfahren entsprechend der o. g. Kategorien. Die Anträge in den Kategorien 1 und 2 werden prioritär bedient, anschließend die Kategorien 3 und 4.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV

    busprogramm2017@vm.bwl.de

     

    Weitere Hinweise und Unterlagen:

    Richtlinie Busförderung 2017
    Anlage 1 - Technische Richtlinie
    Anlage 2 - Anmelde-Formular
    Erläuterungen zum Programm 
    Antragstellung über die L-Bank

Bürgerbusförderung

  • Beschreibung:

    Investitionsförderung

    Gefördert wird die Beschaffung von Bürgerbussen

    • Kleinbus mit 8 Sitzplätzen (zzgl. Fahrersitz)
    • Beschaffung von niederflurigen bzw. barrierefreien Fahrzeuge
    • Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz eingesetzt werden.

    Kostenerstattung ,,Führerschein zur Fahrgastbeförderung“

    Das Ministerium für Verkehr bezuschusst anfallenden Kosten für den Erwerb der erforderlichen„Führerscheine zur Fahrgastbeförderung (FzF)“ für das Fahrpersonal.

    Antragsberechtigte:

    • (Bürgerbus-) Vereine
    • Verkehrsunternehmen
    • Kommunen
    • Landkreise

    Förderbetrag/Fördersatz:

    Investitionsförderung

    Neufahrzeuge

    Die Förderung beträgt:

    • 30.000 Euro für Niederflurbusse 
    • 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse

     

    Gebrauchtfahrzeuge

    25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch 15.000 Euro

    Förderanträge sind unter Verwendung des auf der Internetseite der L-Bank Baden-Württemberg bereitgestellten Antragsformular bei der L-Bank einzureichen.

    Kostenerstattung ,,Führerschein zur Fahrgastbeförderung“

    Erstattungsfähig sind Kosten, die den Trägern der Verkehrsdienste für die Erstausstellung oder Neuausstellung eines Führerscheins zur Fahrgastbeförderung für ehrenamtlich tätiges Fahrpersonal entstehen.

    Die Zuwendung erfolgt in Form einer Pauschale in Höhe von 250 Euro pro nachgewiesenem Führerschein zur Fahrgastbeförderung. Es ist eine Mindestanzahl von vier Führerscheinen pro Antrag zu beachten (Bagatellgrenze). Anträge sind formlos unter Angabe von Name, Anschrift und Bankverbindung, Namen der Fahrpersonale sowie Kopien der Führerscheine zur Fahrgastbeförderung bei der NVBW – Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH einzureichen. 

     

    Antragsfrist:

    Zuwendungen können längstens bis zum Verbrauch der im Jahr 2017 zur Verfügung stehenden Mittel erfolgen. Sind die zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht, wird das Bürgerbusprogramm geschlossen.

    Erstattungsfähig sind Kosten, die zwischen dem 1. September 2016 und 31. Oktober 2017 entstehen.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@vm.bwl.de

    Weitere Hinweise und Informationen:

    Bürgerbusprogramm 2017

    www.nvbw.de

    www.l-bank.de

    Praxisleitfaden „BürgerBusse in Fahrt bringen“ unter www.vm.baden-wuerttemberg.de/publikationen

Elektromobilitätsförderung

  • Beschreibung:

    Die Förderung der Elektromobilität umfasst folgende Fördertatbestände:

    • Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte
    • Ladeinfrastruktur
    • Elektro- und Hybridbusse im Nah- oder Regionalverkehr
    • Elektro-LKW
    • Elektro- und Plug-In-Hybrid-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing
    • Fahrrädern mit Elektromotor (Pedelecs) an Bahnhaltestationen.


    Antragsberechtigte:

    • Landesfahrzeugflotte: Alle Ministerien des Landes BW, sowie deren nachgeordnete Bereiche und Landesbeteiligungen (in 100% Landesbesitz)
    • Ladeinfrastruktur: Individuelle Einzelfallprüfung 
    • Hybrid- und Elektrobusse: Busunternehmen mit Sitz in BW, die Busse im ÖPNV betreiben.
    • E-LKW: Individuelle Einzelfallprüfung
    • E-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing: Taxiunternehmer/innen, Fahrschulen  und Car-Sharing-Anbieter mit Sitz in BW
    • Pedelecs: Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts, mit Sitz in BW, welche Abstellplätze an Bahnhaltestationen mit Ladevorrichtungen vorhalten können


    Fördersatz/Förderquote

    • Landesfahrzeugflotte: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden gefördert
    • Ladeinfrastruktur: Individuelle Einzelfallprüfung
    • Hybrid- und Elektrobusse: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden mit 50 %, maximal 100.000 € für Elektrobusse, bzw. 60.000 € für Hybridbusse gefördert
    • E-LKW: Individuelle Einzelfallprüfung
    • E-Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulen, -Car-Sharing: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden mit 75 %, maximal 10.000 € für Elektro- , bzw. 7.500 € für Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge gefördert
    • Pedelecs: Einmalige Investitionskosten, mit 50 % der beihilfefähigen Kosten, maximal 1.000 € pro Pedelec werden gefördert

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr

    Landesfahrzeugflotte:
    Referat 14 – Betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement
    Christoph Mittermayr
    Christoph.Mittermayr@vm.bwl.de

    Ladeinfrastruktur, Hybrid- und Elektrobusse, E-LKW, -Taxis, -Mietwagen, -Fahrschulfahrzeuge,-Car-Sharing, Pedelecs:
    Referat 42 – Innovative Mobilitäts- und Transportkonzepte, Fahrzeuge
    Mona Mühlbäck
    Mona.Muehlbaeck@vm.bwl.de

    poststelle@vm.bwl.de 

    Weitere Informationen:

    Elektromobilitätsförderung

Logistik- und Güterumschlaganlagen

  • Beschreibung:

    Das Land gewährt einmalige Zuwendungen für Maßnahmen, die der Verlagerung des Gütertransportsvon der Straße auf die Verkehrsträger Schiene oder Binnenschiff dienen.

    Gefördert werden insbesondere:

    • Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs
    • Erschließung, Bau und Ausrüstung vonlogistischen Zentren.

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden, Landkreise,
    • Öffentliche Unternehmen
    • Private Unternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    In der Regel ein Drittel der förderfähigen Investitionskosten.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 34 - Eisenbahnen, Schieneninfrastruktur und Binnenschifffahrt
    poststelle@vm.bwl.de

ÖPNV - Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

  • Beschreibung: 

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse des ÖPNV in den Kommunen durch Bau oder Ausbau von

    • Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen, Bahnen besonderer Bauart und Eisenbahnen.
    • Zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Betriebshöfen und zentralen Werkstätten.
    • Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV.

    Antragsberechtigte:

    Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse, Verkehrsunternehmen und sonstige Vorhabensträger des öffentlichen Personennahverkehrs.

    Fördersatz/Förderquote:

    Projektförderung

    • bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag (Höchstbetrag) zugewiesen.

    Antragsfrist:

    Jährliche Programmaufstellung.

    Kontakt: 

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@vm.bwl.de

    Weitere Informationen:

    vm.baden-wuerttemberg.de/Infrastrukturförderung

Rad und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGFVG

  • Beschreibung:

    Die Förderung erfolgt nach dem LGVFG gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des (VwV-LGVFG) vom 28.04.2016. 

    Förderfähig sind verkehrswichtige Anlagen für den Rad- und/oder Fußverkehr. Als Radverkehrs-infrastruktur sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen zur Schaffung von Radverkehrsführungen gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) förderfähig. Als Fußverkehrsinfrastruktur sind sämtliche Maßnahmen zur Schaffung von Fußverkehrsführungen im Längs- und Querverkehr gemäß den Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA) förderfähig. . 

    Das Programm wird jährlich vom VM aufgrund von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben. 

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden,
    • Landkreise und
    • kommunale Zusammenschlüsse, die anstelle von Gemeinden oder Landkreisen Träger der Baulast sind.
    • bevollmächtigte kommunale Baulastträger bei baulastträgerübergreifenden und zu-sammenhängenden Maßnahmen
    • bei Maßnahmen der Vernetzung von Mobilitätsformen (insbesondere B+R-Anlagen) auch öffentliche und private Unternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    • Der Fördersatz beträgt maximal 50 % der zuwendungsfähigen Aufwendungen.
    • Bei Fahrradabstellanlagen sowie bei Sitzmöblierungselementen und Sanitäranlagen des Fußverkehrs wird die Zuwendung je nach Infrastruktur pauschaliert. Die Pauschalsätze werden als Festbetragsfinanzierung festgesetzt.

    Antragsfrist:

    • Frist zur Programmanmeldung beim zuständigen Regierungspräsidium: 30.09.
    • Programmfortschreibung: März des Folgejahres

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.fahrradland-bw.de

Regiobuslinien

Straßenbau (kommunal)

  • Beschreibung:

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Straßennetzes sowie Lärmschutzmaßnahmen. Ziele der Förderung sind insbesondere:

    • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
    • Anbindung an das überörtliche Verkehrsnetz
    • Verbesserung des Verkehrsflusses
    • Vermeidung von staubedingten Emissionen
    • Erhöhung der Verkehrssicherheit
    • Verbesserung des Lärmschutzes.

    Antragsberechtigte:

    • Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse.

    Fördersatz/Förderquote:

    • Bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag gewährt.

    Antragsfrist:

    Für die Programmaufnahme 2017: 31. Oktober 2017 

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.rp.baden-wuerttemberg.de


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