Infrastrukturförderung

Ortsdurchfahrt Rudersberg (Bild: Gemeinde Rudersberg)

Förderung des kommunalen Straßenbaus

Die Landesregierung unterstützt Städte und Gemeinden bei dem Bau, Aus- oder Umbau von Vorhaben im kommunalen Straßenbau mit jährlich rd. 127 Mio. Euro. Gefördert wird auf der Grundlage des Gesetzes über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LGVFG).

Zweck und Ziel der Förderung ist insbesondere die Verbesserungen der Verkehrsverhältnisse, der Luftsituation und des Lärmschutzes im Sinne einer leistungsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität.

Im Bereich des kommunalen Straßenbaus wird konkret gefördert

  • der Bau, Aus- oder Umbau verkehrswichtiger innerörtlicher und außerörtlicher Straßen sowie Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz,
  • Maßnahmen zur Modernisierung von Brückenbauwerken.
  • die Entwicklung ruhiger und sicherer Ortsmitten
  • Dynamische Verkehrsleit-/steuerungs- und –informationssysteme sowie Umsteigeparkplätze und andere Einrichtung, die der Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen dienen, zur Verringerung des motorisierten Individualverkehrs,
  • öffentliche Verkehrsflächen für in Bebauungsplänen ausgewiesene Güterverkehrszentren einschließlich der in diesen Verkehrsflächen liegenden zugehörigen kommunalen Erschließungsanlagen nach §§ 127 und 128 BauGB,
  • Maßnahmen der Wiedervernetzung von Lebensräumen,
  • Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Straßen,
  • Kreuzungsmaßnahmen nach dem EKrG oder dem WaStrG,
  • verkehrsbezogene Maßnahmen zur Luftreinhaltung,

Die Förderung kann bei den Regierungspräsidien beantragt werden. Die Regierungspräsidien sind die Bewilligungsstellen. Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie hier.

In das Programm 2020 nach dem LGVFG zur Förderung des kommunalen Straßenbaus werden im Jahr 2020 insgesamt 43 neue Projekte mit einem Fördervolumen von rund 73 Millionen Euro aufgenommen. Das Programm umfasst einen Zeitraum von fünf Jahren – 2020 bis 2024. Durch die neuen Projekte werden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von über 140 Millionen Euro angestoßen. Das Gesamtprogramm wächst auf fast 400 Vorhaben der Städte, Gemeinden und Landkreise. Bezuschusst werden die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen. Die einzelnen Maßnahmen stehen hier zum Download bereit: LGVFG Maßnahmen

Kommunaler Sanierungsfonds

Das Land unterstützt erstmalig die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brücken. Hierfür hat die Landesregierung für die Jahre 2017 – 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt. Es stehen insgesamt 84,4 Millionen Euro zur Verfügung, davon 43 Millionen Euro in 2018 und 41,4 Millionen Euro in 2019. Gefördert werden Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Brückenbauwerken im Zuge von Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen, die in der Baulast der Stadt- und Landkreise sowie der Städte und Gemeinden stehen.

2018 konnten 181 Anträge von Landkreisen und Gemeinden mit einem Zuwendungsvolumen von 43 Millionen Euro zur Bewilligung freigegeben werden. Damit wurde ein Investitionsvolumen von 115 Millionen Euro angestoßen.
Die einzelnen Maßnahmen stehen hier zum Download bereit: Kommunaler Sanierungsfonds Brücken

 

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  • Broschüre

Ortsdurchfahrten gestalten

Die Broschüre hat die Neugestaltung von dörflich geprägten Ortsdurchfahrten mit schwachen bis mittleren Verkehrsbelastungen im Blick. Sie zeigt das planerische Instrumentarium, die vielfältigen Richtlinien, Empfehlungen und Anregungen für eine integrierte Straßenraumgestaltung auf.